Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 28.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Seiten aus Vorstellung_LPGU_Marienfelde_2019-05-09-fin
Vorstellung_LPGU_Marienfelde_2019-10-28
20191028_Praesentation_Ausschuss_StVGU

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Wahl eines/r stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht Fraktion DIE LINKE)      
Ö 4  
Präsentation Landschaftsplanung Marienfelde      
Ö 5  
Präsentation Berliner Wasserbetriebe – Arbeiten Tempelhofer Damm      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 7.2  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 7.3  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 7.4  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller (Überweisung aus dem Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 7.5  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 7.6  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr (Ausschuss für Stadtentwicklung – federführend)  
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 7.7  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 7.8  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 7.9  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 7.10  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE)  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeitrag: BV Hauschild

 

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, unverzüglich unter Einbeziehung der zuständigen Stellen ggf. durch entsprechende Anordnung von Park- und Haltverboten in der Briesing- und Goltzstraße dafür zu sorgen, dass die Buslinie 175 und der übrige umgeleitete Verkehr möglichst störungsfrei die betroffenen Straßenabschnitte befahren können.

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung (Zwischenbericht) wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    28.10.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 8.1 - vertagt
   

wegen Ablauf der Sitzungszeit vertagt

 

   
    25.11.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Zur Kenntnis genommen

 

Ö 8.2  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 8.3  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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