Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 11.12.2019 folgenden Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, auf einer öffentlichen Veranstaltung die Anwohner*innen über die für 2020 bis 2023 geplante gartendenkmalpflegerische Wiederherstellung des Heinrich-von-Kleist-Parks durch den Fachbereich Grünflächen zu informieren und diskutieren.
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Die geplante Investitionsmaßnahme „Sanierung Heinrich-von-Kleist-Park“ liegt, was die Planungsleistungen betrifft, über dem EU-Schwellenwert. Dieses bedingt ein Vergabeverfahren nach der Vergabeverordnung (VgV). Der Zeitrahmen für die Durchführung eines VgV-Verfahrens beträgt im Durchschnitt 9 Monate. Für den Kleistpark wird derzeit das VgV-Verfahren vorbereitet. Den Abschluss des Verfahrens bildet dann Ende dieses Jahres die Beauftragung eines Planungsbüros. Parallel dazu wird in 2020 mit den Denkmalschutzbehörden ein Parkpflegewerk erarbeitet, welches vom Landesdenkmalamt finanziert wird. Dieses wird Bestandteil der Grundlagenermittlung. Mitte 2021 können dann, nach der Vorentwurfsphase, die ersten Öffentlichkeitsveranstaltungen durchgeführt werden. Diese sind fester Bestandteil des Planungsprozesses. Aus den Ergebnissen der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung entstehen dann der Entwurf und die Ausführungsplanung. 2022 werden die ersten Bautätigkeiten beginnen.
Das Bezirksamt wird 2021 rechtzeitig für die Beteiligung und Information der Öffentlichkeit sowie der BVV einladen.
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