Drucksache - 1283/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 19. Februar 2020  folgenden Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Einrichtung von temporären Spielstraßen in Kooperation mit dem Bündnis Temporäre Spielstraßen zu fördern und sich hierbei an dem Vorgehen Friedrichshain-Kreuzbergs zu orientieren., die in 2019 bereits erfolgreich ihre erste temporäre Spielstraße eingeführt haben.

Für die Einrichtung einer Spielstraße, auf Antrag von Elterninitiativen oder anderen Interessengruppen, wird ein Straßenabschnitt an einem Tag in der Woche nachmittags für einige Stunden für den Autoverkehr gesperrt und stattdessen als Spiel- und Bewegungszone genutzt.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das Bezirksamt steht der Einrichtung von temporären Spielstraßen grundsätzlich positiv gegenüber. Da es jedoch aus personellen, finanziellen und logistischen Gründen nicht in der Lage ist, solche Spielstraßen selbst zu initiieren, einzurichten, zu betreiben und zu überwachen, sind Anwohnende, Initiativen, Kinderläden und andere Einrichtung in einer Straße oder einem Kiez aufgerufen, sich diesbezüglich zu engagieren. Das Bezirksamt kooperiert daher mit zwei externen Multiplikatoren, die in Schöneberg-Nord und Friedenau Spielstraßen initiieren und erproben.

Mit Datum vom 26. Mai 2020 ging erstmalig ein Antrag für die Nutzung einer Straße in Friedenau als temporäre Spielstraße im Straßen- und Grünflächenamt ein. Dieser Antrag wird geprüft und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen der StVO und des Berliner Straßengesetzes bearbeitet. Vom Verein ist vorgesehen, die temporäre Spielstraße zunächst am 04.07.2020 in der Brünhildestraße zu erproben.