Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 28.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Seiten aus Vorstellung_LPGU_Marienfelde_2019-05-09-fin
Vorstellung_LPGU_Marienfelde_2019-10-28
20191028_Praesentation_Ausschuss_StVGU

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Wahl eines/r stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht Fraktion DIE LINKE)      
Ö 4  
Präsentation Landschaftsplanung Marienfelde      
Ö 5  
Präsentation Berliner Wasserbetriebe – Arbeiten Tempelhofer Damm      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 7.2  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 7.3  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend) und

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    23.09.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.4 - vertagt
   

vertagt

   
    28.10.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.3 - vertagt
   

wegen Ablauf der Sitzungszeit vertagt

 

   
    25.11.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Bündnis90/Grüne legen einen Änderungsantrag vor und stellen diesen zur Abstimmung.

 

Mehrheitlich abgelehnt

 

Bündnis90/Grüne stellen den Ursprungsantrag zur Abstimmung.

 

Mehrheitlich abgelehnt

 

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.7 - überwiesen
   

BV Penk beantragt die Rücküberweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt. Dem Überweisungsantrag wird zugestimmt.

 

Rücküberweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.18 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

B90/Grüne legen folgenden Änderungstext für die Beschlussempfehlung vor:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Einrichtung von temporären Spielstraßen in Kooperation mit dem Bündnis Temporäre Spielstraßen zu fördern und sich hierbei an dem Vorgehen Friedrichshain-Kreuzbergs zu orientieren, die in 2019 bereits erfolgreich ihre erste temporäre Spielstraße eingeführt haben.    Für die Einrichtung einer Spielstraße, auf Antrag von Elterninitiativen oder anderen Interessengruppen, wird ein Straßenabschnitt an einem Tag in der Woche nachmittags für einige Stunden für den Autoverkehr gesperrt und stattdessen als Spiel- und Begegnungszone genutzt. 

 Der BVV ist bis zum 30.05.2020 zu berichten.

 

Mehrheitlich beschlossen

   
    19.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 7.4  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller (Überweisung aus dem Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 7.5  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 7.6  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr (Ausschuss für Stadtentwicklung – federführend)  
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 7.7  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 7.8  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 7.9  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 7.10  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE)  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 8.2  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 8.3  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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