Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (59. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten - Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur vom 30.03.2010  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4.1.1  
der BVV vom 29.09.2010 - Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten - MzK  
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
Ö 4.1.2  
der BVV vom 27.10.2010 - Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen - MzK  
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 4.1.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten - MzK  
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend  
1693/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Immobilie der ehemaligen Herman-Köhl-Oberschule abgeben Bezirke belohnen und nicht bestrafen: Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen - federführend  
1699/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 19.01.2011 Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - federführend  
1707/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade Hier: Verständigung über weiteres Beratungsverfahren im HA  
1740/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 16.03.2011 - Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - MzK  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
Ö 4.7  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 4.8  
der BVV vom 13.04.2011 - Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Konsensliste.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.8 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt.

   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
    Die Vorsitzende erklärt, dass das Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt

Die Vorsitzende erklärt, dass das Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt. Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    24.08.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.1 - zurückgezogen
    Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde

Herr Zander erläutert die Intention des Antrages.

Die Vorsitzende bedauert, dass der Jugendhilfeausschuss diesen Antrag bisher nicht behandelt hat und sein Mitberatungsrecht verwirkt hat, so dass der Hauptausschuss heute darüber abstimmen kann.

Im Anschluss an die Ausführungen von BzStR’in Schöttler, wonach in der Praxis genau das passiert, was in dem Antrag gefordert wird, wird der Antrag von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.9  
der BVV vom 13.04.2011 -Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden - MzK  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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