Drucksachen - Übersicht  

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1398/VI Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans II-91-1  Bezirksamt Mitte von Berlin 12.03.2024 Vorlage zur Beschlussfassung
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1393/VI Teilnahme am Pilotprojekt des Senates „Spielplatzreinigungen“ durch die BSR  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1392/VI Weitere Grünanlagen durch die BSR reinigen lassen  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1391/VI Teilhabe am öffentlichen Raum im Bezirk stärken! (Teil II)  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Antrag
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1390/VI Müll statt Karstadt  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1389/VI Sozialamt im Dienst der Menschen 2 - Bedarfe beim Wohnen lebensnah berücksichtigen  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Antrag
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1388/VI Umgang mit Einsamkeit in Berlin-Mitte  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1387/VI Teilhabe am öffentlichen Raum im Bezirk stärken! (Teil I)  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Antrag
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1386/VI Namensgebung für den Sportplatz in der Ungarnstraße  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1385/VI Jugendort am Unionsplatz einrichten!  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Antrag
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1384/VI Wahl einer Bürgerdeputierten  Fraktion DIE LINKE 12.03.2024 Antrag
1383/VI Schnittstelle für die Anmeldung von Veranstaltungen schaffen  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1382/VI Transparenz und Nachvollziehbarkeit für bezirkliches Handeln stärken  Gruppe der FDP 12.03.2024 Antrag
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1381/VI Zwischennutzungen im ehemaligen Karstadt Müllerstraße ermöglichen!  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Antrag
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1380/VI Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Berliner Mitte mit Rücksicht auf baukulturelle Qualitäten entwickeln  Fraktion DIE LINKE 12.03.2024 Antrag
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1379/VI Den Weltraum in die Schulen holen  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1378/VI Straßenbeschilderung Oberwallstraße / Hausvogteiplatz  Gruppe der FDP 12.03.2024 Antrag
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1377/VI Mieter und Mieterinnen in allen Millieuschutzgebieten besser und kontinuierlich beraten  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Antrag
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1376/VI Sozialberatung im nördlichen Gesundbrunnen unterstützen: Bedarfslücken schließen!  Fraktion DIE LINKE 12.03.2024 Antrag
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1375/VI Kopfsteinpflasterstraßen sollen in Mitte eine Zukunft haben!  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1374/VI Verbesserung der Kennzeichnung des Fußgängerwegs am Märkischen Ufer  Gruppe der FDP 12.03.2024 Antrag
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1373/VI Weitere Mülleimer in der Berlichingenstraße und Rostocker Straße  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Antrag
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1372/VI Kostenlose Mieterberatung in Milieuschutzgebieten  Fraktion DIE LINKE 12.03.2024 Antrag
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1371/VI Schließfächer für Unterlagen obdachloser Menschen!  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1370/VI Fußgänger schützen beim Übergang vom Tiergarten zum Helgoländer Ufer  Gruppe der AfD 12.03.2024 Antrag
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1369/VI Sicherheit & Prävention am Hansaplatz verstärken!  Gruppe der FDP 12.03.2024 Antrag
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1368/VI Bezirk Mitte: Gemeinsam gegen Sexismus!  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Antrag
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1367/VI Keine obdachlosenfeindliche Architektur in Berlin Mitte!  Fraktion DIE LINKE 12.03.2024 Antrag
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1366/VI Unterstützung für ältesten Kinderladen Berlins  Fraktion der CDU 12.03.2024 Antrag
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1365/VI Neue Wohnungen für den Wedding  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Große Anfrage
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1364/VI Gesundheit unserer Bäume  Fraktion der CDU 12.03.2024 Große Anfrage
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1363/VI Nach Chaos am Europaplatz: Noch mehr Chaos am Europaplatz?  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Große Anfrage
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1362/VI Parklet in der Genter Straße / Brüsseler Kiez  Fraktion der CDU 12.03.2024 Große Anfrage
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1361/VI Wie viele Millionen schlummern noch in den Rücklagen der Sanierungsmitteln und können sie auch für Bibliotheksbauten ausgegeben werden?  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Große Anfrage
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1360/VI Berliner Kaufhausgipfel mit Impulsen aus Mitte?  Fraktion der CDU 12.03.2024 Große Anfrage
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1359/VI Ehrenamtlicher Dienst in den Sozialkommissionen des Bezirks  Gruppe der AfD 12.03.2024 Große Anfrage
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1358/VI Modulare Unterkünfte für Geflüchtete in Mitte  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 12.03.2024 Große Anfrage
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1357/VI Wie weit ist Mitte bei der Frage der Mehrfachnutzung von Schulen?  Fraktion DIE LINKE 12.03.2024 Große Anfrage
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1356/VI Equal Pay auch in Mitte?  Fraktion der SPD 12.03.2024 Große Anfrage
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1355/VI Umsetzung der neuen Verkehrsführung am Hausvogteiplatz  Fraktion der CDU 12.03.2024 Große Anfrage
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1396/VI Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position zur Vertretung des Bezirksschulbeirates im Jugendhilfeausschuss (JHA)   Vorsteherin der BVV 07.03.2024 Vorlage zur Beschlussfassung
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1395/VI Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position „in der Arbeit mit behinderten Kindern und Jugendlichen erfahrene Person“ für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  Vorsteherin der BVV 07.03.2024 Vorlage zur Beschlussfassung
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1394/VI Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten gem. § 35 AG KJHG für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  Vorsteherin der BVV 07.03.2024 Vorlage zur Beschlussfassung
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1354/VI Änderungen der Leitlinien für die Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin  Soziale Stadt und Stadtteilvertretungen 04.03.2024 Antrag
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1352/VI Ermöglichung des Zuschusses für die drei Vereine Bürgerverein Luisenstadt, Bürgerverein Hansaviertel und Betroffenenrat Lehrter Straße auch in diesem Jahr  Soziale Stadt 04.03.2024 Antrag
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1401/VI Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement im Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Facility Management  Bezirksamt Mitte von Berlin 28.02.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme
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1400/VI Zielsystem für das Kalenderjahr 2023 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) zum 31. Dezember 2023  Bezirksamt Mitte von Berlin 28.02.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme
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1353/VI Eine angemessene Personalbesetzung für die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte!  Fraktion DIE LINKE 22.02.2024 Beschluss
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1351/VI Eigeninitiativkita im Wedding vor dem Aus?  Fraktion der CDU 21.02.2024 Dringlichkeitsanfrage
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1350/VI Mittes Sieg über Zweckentfremdung vor dem Oberverwaltungsgericht  Einzelverordneter Diedrich 20.02.2024 Dringlichkeitsanfrage
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