Drucksache - 1957/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1957 /V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme - Mehr Trinkwasserbrunnen in Mitte realisieren Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 12.06..2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.1957 /V)
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzu-setzen, dass mehr Trinkbrunnen bzw. Trinkwasserspender im Bezirk Mitte errichtet und instandgehalten sowie regelmäßig gereinigt werden, vor allem an Verkehrsknoten-punkten, in Park- und Sportanlagen, öffentlichen Gebäuden wie das Rathaus Mitte, Geschäftsstraßen und touristischen Hochburgen.
Das Bezirksamt hat am 03.11.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenver- sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Die Aufstellung leitungsgebundener Wasserspender ist in den öffentlichen Gebäuden wie z. B. in Wartebereichen des Bürgeramtes nicht möglich, weil in diesen Bereichen keine Leitungsstränge verlaufen. Aus diesem Grund sieht das Bezirksamt keine Möglichkeit die Aufstellung von Wasserspendern in den öffentlichen Gebäuden zu realisieren.
Das Bezirksamt wird bei den Wasserbetrieben anfragen, in wie weit es im Rahmen ihrer vorhandenen Leitungen möglich ist, an Verkehrsknotenpunkten, in Park- und Sportanlagen, Geschäftsstraßen und touristischen Hochburgen, weitere Trinkbrunnen bzw. Trinkwasser-spender aufzustellen.
Die Trinkbrunnengestaltung und -verortung wird in sensiblen Stadträumen (z.B. denk-malschutzbedingt) auf Bezirks- und Senatsebene zu klären sein.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 03.11.2020 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
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