Drucksache - 0678/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0678/V Mitte von Berlin
Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.09.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0678/V)
Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen
Das Bezirksamt hat am 21.09.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Das Vorhaben ist bereits auf Grundlage des Baunutzungsplans von 1961 planungsrechtlich zulässig, so dass es keines Bebauungsplans bedarf. Um die bisherige und künftige Nutzungsmi-schung zu sichern, sind vielmehr die bau-, denkmal- und umweltschutzrechtlichen Genehmigungen für das Bauvorhaben einzuholen. Die Belange der bisherigen Nutzer der Wiesenburg (Wiesenburg e.V.) sind im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Sanierung und Revitalisierung der Wiesenburg berücksichtigt und im Nutzungskonzept geregelt. In einem kooperativen Verfahren ist vereinbart worden, dass die Sicherung der Bestandsnutzungen und die künftige Nutzungsmischung ohne wesentliche Störungen für die Wohnumgebung ermöglicht wird (S. 5 Kooperationsvereinbarung vom 17.6.2020; S. 6 Nutzungskonzept vom 3.12.2020). Im Hinblick auf die Lärmimmissionen hat die Degewo ein Emissionsgutachten K5 beauftragt als Grundlage für die anzustellende Lärmprognose und die entsprechende Berücksichtigung bei den baulichen Sanierungsmaßnahmen. Das Projekt wird als nationales Projekt des Städtebaus vom Bund gefördert. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine
Berlin, den 21.09.2021
Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe |
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