Drucksache - 0527/V  

 
 
Betreff: Transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren für die Umbenennungen im Afrikanischen Viertel
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bildung und KulturBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Ausschuss für Bildung und Kultur 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.06.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag BiKu vom 15.06.2017
2. ÄA Piraten vom 15.06.2017
3. ÄA CDU vom 15.06.2017
4. Beschluss vom 22.06.2017
5. VzK 1 vom 05.10.2017
6. VzK 2 vom 10.10.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                   .       .2017

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0527/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

„Transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren für die Umbenennungen im Afrikanischen Viertel“

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.06.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0527/V):

 

Der BVV- Ausschuss BiKu hält das Jury-Verfahren zur Umsetzung des Beschlusses 2568/IV für beendet.

 

Der Ausschuss ersucht das Bezirksamt:

der BVV Vorschläge für ein transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren zur Entscheidung über Straßen- und Platzbenennung im Afrikanischen Viertel vorzulegen, das insbesondere folgende Punkte beinhaltet:

 

- Zu den von Bürgerinnen und Bürgern auf Grund der Aufrufe des BA von Dez. 2016
   und Febr. 2017eingereichten Vorschlägen werden wissenschaftliche Stellung-
   nahmen eingeholt.

   Dazu kann jede Fraktion dem BA eine Wissenschaftlerin bzw. einen
   Wissenschaftler vorschlagen.

 

- Die wissenschaftlichen Stellungnahmen werden in einer öffentlichen Veranstaltung
   des BA vorgestellt.

 

- Bezüge zur Deutschen Kolonialgeschichte werden besonders gewertet.

 

Die Entscheidung über die neuen Namen trifft das Bezirksamt nach Beschlussempfehlung durch die BVV.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Möglichkeiten eines für die Anwohner*innen und Gewerbetreibenden möglichst unkomplizierten Prozedere (best-Practice-Erfahrungen) bei den erforderlichen Ummeldungen etc. in Verbindung mit Umbenennungen umzusetzen.

Das Bezirksamt hat am 10.10.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als geänderten Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Anstatt wie ursprünglich geplant bis zum 10. Oktober 2017 kann jede Fraktion bis zum 09. November 2017 in eigener Verantwortung einen wissenschaftlich Gutachtenden beauftragen, der/die eingegangenen Bürger*innenvorschläge zur Benennung der drei Örtlichkeiten: Lüderitzstraße, Nachtigalplatz und Petersallee sichtet, drei Vorschläge auswählt und diese wissenschaftlich begründet. Die Fraktionen erhalten für die Gutachtenden vom Amt für Weiterbildung und Kultur – Fachbereich Geschichte – folgende Unterlagen:

 

Bezirksamtsbeschluss zur Drucksache 2568/IV

Bezirksamtsbeschluss zur Drucksache 0527/V

Namenslisten

Kriterien der Jury

Ergebnisse der Juryberatungen

 

Die Ergebnisse der Auswahl der Gutachtenden werden in der 4. Januarwoche durch die Fraktionen dem Bezirksamt zugeleitet.

Die öffentliche Veranstaltung über die Ergebnisse wird in der 9. KW 2018 stattfinden.

 

Es wird angestrebt, dass die Änderungen der Dokumente, ohne Terminvorgabe, an einem Bürgeramtsstandort vereinfacht möglich sind.

 

A)    Rechtsgrundlage:

 

§ 36 BezVG i.V.m. § 13 BezVG

 

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
  2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:  keine

Berlin, den    10.10.2017

Bezirksbürgermeister von Dassel

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen