Drucksache - 0439/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:11.04.2018

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.:44600

Bezirksverordnetenversammlung               Drucksache Nr.: 0439/V

Mitte von Berlin

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Alternativen Standort zur Verpflegung Obdachloser am Hansaplatz ermöglichen – mobiles WC aufstellen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0439/V)

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie am rückwärtigen Parkplatz der St.Laurentius-Kirche an der Klopstockstraße in Absprache mit der Kirchengemeinde unter Beachtung des Flächendenkmals Hansaviertel ein mobiles WC (Dixi-Klo) für zunächst ein Jahr aufgestellt werden kann.

Das Bezirksamt hat am 17.04.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Ersuchen, am rückwärtigen Parkplatz der Laurentius-Kirche an der Klopstockstraße in Absprache mit der Kirchengemeinde unter Beachtung des Flächendenkmals Hansaviertel ein mobiles WC aufzustellen, kann nicht erfüllt werden, da keine bezirkseigene Liegenschaft bzw. kein bezirkseigenes Grundstück vor Ort zur Verfügung steht.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine
 

b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine
 

Berlin, den 17.04.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe