Drucksache - 0240/V
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
(Text siehe Rückseite)
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin0240/V -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über
Fußgängerüberweg auf der Habersaathstraße
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.03.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0240/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Fußgängerüberweg auf Höhe der Habersaathstraße 5 einzurichten, um ein sicheres Überqueren der Straße zu ermöglichen.
Das Bezirksamt hat am 09.05.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Die straßenverkehrsrechtliche Anordnung des begehrten Fußgängerüberwegs in der Habersaathstraße ist bereits am 23.02.2017 durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde erfolgt.
Die straßenbauliche Umsetzung der Maßnahme wird durch das Straßen- und Grünflächenamt veranlasst. Ein genaues Datum der Umsetzung kann zum jetzigen Zeitpunkt leider nicht benannt werden.
A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG
B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine
Berlin, den
Bezirksbürgermeister von Dassel
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