Drucksache - 0238/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:           .2019

Abt. Ordnung, Personal und FinanzenTel.: 32200

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0238/V

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.06.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0238/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei BVG und den neuen Betreibern des Leopold Center für eine bauliche Umgestaltung des Treppenaufgangs des U-Bahnhofs Leopoldplatz am Center einzusetzen, um die Nutzung des Aufgangs für alle Anwohner*innen angenehmer zu gestalten. Dabei soll auf die Expertise und Erfahrungen der Praktikerrunde und des Runden Tisch Leopoldplatz zurückgegriffen werden.

Das Bezirksamt hat am 12.02.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt entschuldigt sich, dass diese bereits im Juni 2017 von der BVV beschlossene Drucksache erst jetzt mit einer VzK bearbeitet wird. Allerdings wurde und wird zu allen Aktivitäten und Problemen am und um den Leopoldplatz regelmäßig sowohl in den Fachausschüssen als auch teilweise in der BVV berichtet. Mit der VzK Drucksache - 0959/V hatte das Bezirksamt der BVV zudem ein umfassendes Konzept zur Entwicklung und Begleitung der konfliktbehafteten öffentlichen Räume Leopoldplatz, Rathaus Müllerstraße und Kleiner Tiergarten vorgelegt, in dem umfangreich auf alle relevanten Fragestellungen eingegangen wurde. Mit den Eigentümern des Leopoldcenters steht das Bezirksamt seit Langem in engem und regelmäßigen Austausch und unterstützt sowohl dessen Bemühungen nach einer nachhaltigen Vermietung der Räume im Leopoldcenter als auch dessen Bemühungen um den Umbau des Erdgeschossbereiches des Leopoldcenters aktiv, wie der beiliegende Brief an die BVG belegt. Der Eigentümer hatte sich zudem auf Rat des Bezirksamts sowohl in der Praktikerrunde als auch am Runden Tisch Leopoldplatz mit seinem Konzept zum Umbau des Leopoldcenters vorgestellt, das ein wichtiger und sehr begrüßenswerter Teil einer Gesamtstrategie zur Verbesserung der Sicherheitslage am Leopoldplatz darstellt.

A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Berlin, den 12.02.2019

Bezirksbürgermeister von Dassel