Drucksache - 0151/V  

 
 
Betreff: Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten (zur Drucksache 2375/IV)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Dr. Briest Neubert Schneider und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der FDP
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.01.2017 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Vorberatung
07.02.2017 
4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
07.03.2017 
5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
04.04.2017 
6. Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne, FDP vom 10.01.2017
2. überwiesen
3. BE HA vom 04.04.2017
4. Beschluss vom 18.05.2017
5. VzK vom 18.09.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.08.2017

Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900

Schul- und Sportamt

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0151/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten (zur Drucksache 2375/IV)

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0151/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den in der Drucksache 2375/IV ermittelten Zusatzbedarf an Fahrradabstellanlagen bereitzustellen und finanzielle Mittel bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Umsetzung zu beantragen. Dabei sollen die entsprechenden Schulleitungen eng eingebunden werden und die Anzahl der Fahrradbügel für die jeweilige Schule ermittelt werden. Nach der Feststellung der jeweiligen Bedarfe sollen die Maßnahmen sukzessive und nach Dringlichkeit umgesetzt werden.“

Das Bezirksamt hat am  22.08.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Schul- und Sportamt hat die Bedarfe der Schulen identifiziert und zur weiteren Bearbeitung vorbereitet. Gemeinsam mit dem Straßen- und Gnflächenamt wird entsprechend des Konzeptes „Optimierung und Ausstattung der Fahrradabstellanlagen in den Schulen im Bezirk Mitte“ die Erneuerung und Erweiterung von Fahrradabstellanlagen durchgeführt. Hierzu wird die Maßnahme durch ein Planungsbüro begleitet, welches sowohl mit dem Schulamt als auch den Schulen direkt zusammen arbeitet. Die Baumaßnahmen werden in der ersten Jahreshälfte 2018 beginnen und sukzessive und nach Dringlichkeit umgesetzt werden.

 

Die notwendigen Mittel sind von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zugesichert.

 

A)      Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den   .08.2017

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 

 
 

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