Drucksache - 0151/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900 Schul- und Sportamt BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0151/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten (zur Drucksache 2375/IV) Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0151/V)
„Das Bezirksamt wird ersucht, den in der Drucksache 2375/IV ermittelten Zusatzbedarf an Fahrradabstellanlagen bereitzustellen und finanzielle Mittel bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Umsetzung zu beantragen. Dabei sollen die entsprechenden Schulleitungen eng eingebunden werden und die Anzahl der Fahrradbügel für die jeweilige Schule ermittelt werden. Nach der Feststellung der jeweiligen Bedarfe sollen die Maßnahmen sukzessive und nach Dringlichkeit umgesetzt werden.“ Das Bezirksamt hat am 22.08.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Schul- und Sportamt hat die Bedarfe der Schulen identifiziert und zur weiteren Bearbeitung vorbereitet. Gemeinsam mit dem Straßen- und Grünflächenamt wird entsprechend des Konzeptes „Optimierung und Ausstattung der Fahrradabstellanlagen in den Schulen im Bezirk Mitte“ die Erneuerung und Erweiterung von Fahrradabstellanlagen durchgeführt. Hierzu wird die Maßnahme durch ein Planungsbüro begleitet, welches sowohl mit dem Schulamt als auch den Schulen direkt zusammen arbeitet. Die Baumaßnahmen werden in der ersten Jahreshälfte 2018 beginnen und sukzessive und nach Dringlichkeit umgesetzt werden.
Die notwendigen Mittel sind von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zugesichert.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine Berlin, den .08.2017 Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek
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