Drucksache - 0073/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin           .         .2017

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur,33500

Straßen und Grünflächen

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0073/V

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Ein neuer Anlauf für das „Leitsystem“ in der Friedrichstraße

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.12.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0073/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Bauen und dem Verein DIE MITTE e.V. zu eruieren, wie eine genehmigungs-konforme Installation der Schautafeln des Leitsystems Friedrichstraße möglich wäre.

Das Bezirksamt hat am  21.02.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der ursprüngliche Antrag zur Genehmigung eines Guidesystems in der Friedrichstraße wurde nicht realisiert, da es hinsichtlich der beabsichtigten Anbringung von 200 x 1100 mm großen Aluminiumblechen an Straßenlaternen erhebliche Bedenken seitens der früheren Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gab. Von dort ist in mehreren Gesprächen die Position der Senatsverwaltung dem Antragsteller mitgeteilt worden und es wurde der Vorschlag gemacht, darauf hinzuwirken, dass die Informa-tionen nach Möglichkeit in den Schaufenstern der jeweiligen Häuser bzw. Geschäfte angebracht werden sollten. Ob der Antragsteller diese vorgeschlagene Variante realisieren möchte, ist hier nicht bekannt.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,            .           .2017

von DasselWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin