Drucksache - 0061/V  

 
 
Betreff: Fahrradbügel für die Gartenstraße/Stadtbad Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Briest Neubert Schneider 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
18.01.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.01.2017 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 06.12.2016
3. Beschluss vom 20.01.2017
4. VzK ZB vom 03.05.2017
5. VzK SB vom 05.10.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 

 


Bezirksamt Mitte von Berlin     .    2017

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0061/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Fahrradbügel für die Gartenstraße/Stadtbad Mitte

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.01.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0061/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzliche Fahrradbügel vor dem Stadtbad Mitte aufzustellen. Des Weiteren soll geprüft werden ob die zusätzlichen Bügel auf der Straße direkt vor dem Schwimmbad aufgestellt werden können.

 

Das Bezirksamt hat am 26.09.2017  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Die geforderte Fahrradabstellanlage in der Gartenstraße 5 vor dem Stadtbad wurde am 02.09.2017 durch das Straßen- und Grünflächenamt nach straßenverkehrs-behördlicher Anordnung baulich eingerichtet.

Es wurden 10 Fahrradanlehnbügel eingebaut, welche im Parkhafenbereich fest installiert sind und für zwanzig Fahrräder vorgesehen sind.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Die Kosten für den Einbau und die Markierung betragen ca. 2.500 Euro brutto.

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 26.09.2017

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 

 

 

 

 
 

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