Drucksache - 0056/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin          .          .2017

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur,33500

Straßen und Grünflächen

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0056/V

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Fahrradbügel für die Alte Jakobstraße

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.12.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0056/V):

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern Fahrradbügel auf der Alten Jakobstraße in der Nähe der Einzelhandelsgeschäfte (zwischen Annenstraße und Seydelstraße) aufgestellt werden können.

Das Bezirksamt hat am 28.03.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Mitte hat vor Ort geprüft, ob es möglich ist, Fahrradbügel auf dem Gehweg der Alten Jakobstraße zwischen Annenstraße und Seydelstraße einzubauen. Als Ergebnis wurde festgestellt, dass auf der Seite der Einzel-handelsgeschäfte der Gehweg eindeutig zu schmal ist, jedoch auf der gegenüber-liegenden Straßenseite derzeit genügend Platz zum Einbau von 18 Fahrradbügeln besteht.

Diese Fahrradbügel werden mit Einsetzen des Frühjahrs 2017 beauftragt und eingebaut.

A) Rechtsgrundlage: 

§ 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Beauftragung: 2.700,00 Euro.

Finanzierung erfolgt aus dem

Kapitel 3800, Titel 68190,

Unterkonto 000, Fahrradkonto.

Tatsächliche Kosten können erst nach erbrachter Bauleistung benannt werden.

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,            .            .2017

von DasselWeißler

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin