Drucksache - 1860/IV  

 
 
Betreff: Sitzkiesel evaluieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionHauptausschuss
Verfasser:Freitag 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.01.2015 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
18.02.2015 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
18.03.2015 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
Hauptausschuss Vorberatung
05.05.2015 
40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
02.06.2015 
41.öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.06.2015 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten
2. BE Soziale Stadt vom 18.03.2015
3. BE HA vom 02.06.2015
4. in BVV abgelehnt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und inwieweit die sich im Park befindlichen Sitzkiesel seitens der AnwohnerInnen angenommen werden. Dem Bezirksamt ist hierbei freigestellt, wie es die Prüfung vornimmt (zum Beispiel: Zählung, Umfrage).

 

Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Antrages [6 Ja-Stimmen (SPD, Piraten), 4 Nein-Stimmen (Bü90/Die Grünen, CDU), 2 Enthaltungen (Bü90/Die Grünen, LINKE)].

 

Begründung:
Aus verschiedenen Presseberichten ist zu entnehmen, dass die Akzeptanz der Sitzekiesel seitens der Moabiter Bevölkerung unterschiedlich stark ausgeprägt ist. Da die Erichtung der Sitzkiesel mit erheblichen Kosten verbunden ist, können durch eine Evaluierung Fehlplanungen bei der Parkumgestaltung vermieden werden.

 
 

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