Drucksache - 1030/VI  

 
 
Betreff: Videoaufklärung auf dem Leopoldplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Pieper, Fritz, Lemke und die übrigen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Gruppe der FDP
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
27.09.2023 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
08.11.2023 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
29.11.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
10.01.2024 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
14.02.2024 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
Hauptausschuss (darin integriert Rechnungsprüfungsausschuss) Entscheidung
05.03.2024 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2024 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 12.09.2023
2. ÄA Grüne vom 29.11.2023
3. BE VO vom 14.02.2024
4. BE HA vom 05.03.2024
5. Beschluss vom 21.03.2024

Das Bezirksamt wird ersucht, den Senat aufzufordern testweise mit anschließender Evaluierung für einen Zeitraum von sechs Monaten, in Zusammenarbeit mit den am Leopoldplatz beteiligten Akteuren, dem Runden Tisch Leopoldplatz, Anwohnenden und Gewerbetreibenden bei Bedarf eine anlassbezogene Videoüberwachung durch die Berliner Polizei einzusetzen, um Kriminalität effektiver ahnden zu können. Die Ergebnisse des Tests sind hinsichtlich der Auswirkungen zu evaluieren und bei Bedarf anzupassen sowie durch weitere Maßnahmen zu ergänzen.

 

 

 

 

 

 

Erledigunsgfrist: 05.07.2024

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen