Drucksache - 0754/VI  

 
 
Betreff: Ohne Pflanzen keine Zukunft – Urbanes Grün durch Landschaftspläne schützen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Massalme, Schellenberger, Sisauri und die übrigen Mitglieder der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.01.2023 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Stadtentwicklung, Facility Management Entscheidung
25.01.2023 
15. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima Entscheidung
17.04.2023 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
24.05.2023 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
14.06.2023 
14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
12.07.2023 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
13.09.2023 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 10.01.2023
2. ÄA LINKE vom 17.01.2023
3. BE StadtE vom 25.01.2023
4. ÄA zur BE Grüne vom 11.09.2023
5. BE UNGK vom 13.09.2023
6. Beschluss vom 21.09.2023

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

1. zusätzlich zu den bereits festgesetzten und eingeleiteten BFF*-Landschaftsplänen auch

r die anderen Bereiche des Bezirks flächendeckende BFF-Landschaftspläne aufzustellen

und festzusetzen. Bei der Erarbeitung der Landschaftspläne sollen prioritär Flächen im

Innenbereich des Bezirkes Mitte (vergl. § 34 BauGB) bearbeitet werden.

 

2. ein Konzept der bauüberwachenden Kontrolle zur Einhaltung der BFF-Festsetzungen zu

erarbeiten und der BVV zukommen zu lassen

 

3. über den Fortschritt der Festsetzungen dem Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen

und Klimaschutz sowie dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Facility Management

regelmäßig zu berichten.

 

4. spätestens zur Haushaltsaufstellung 2026/27 entsprechende Stellen zu schaffen, damit die Umsetzung dieses umfangreichen Unterfangens erfolgen kann.

 

*BFF: Biotopflächenfaktor

 

 

 

 

 

 

Erledigunsgfrist: 08.01.2024

 

 
 

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