Drucksache - 0469/VI  

VIVorlage -zur Kenntnisnahme-

über „Größere Mülleimer und eine ausgeschilderte Durchwegung auf dem Gelände des Stadtschlosses Moabit“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.09.2022 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0469/VI):

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Gelände des Stadtschlosses Moabit die Mülleimer

durch größere Modelle zu ersetzen. Des Weiteren wird das Bezirksamt gebeten, den Weg

auf dem Gelände zwischen der Berlichingenstraße und der Rostocker Straße auszuschildern und zu beleuchten.

Das Bezirksamt hat am 05.03.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Jugendamt Mitte ist sich der hier benannten Problematik bewusst und entsprechend tätig geworden. So wurden die Mülleimer bereits im vergangenen Jahr erneuert. Im Rahmen der Freianlagenplanung, die im Zuge der aktuellen Baumaßnahme in der Rostocker Straße 32 in den nächsten Monaten durchgeführt wird, werden auch die ausreichende Beleuchtung und Ausschilderung bedacht.

A)      Rechtsgrundlage

§ 13 (1) i.V. mit § 36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters.

Berlin, den 05.03.2024

Bezirksstadtrat Keller Bezirksbürgermeisterin Remlinger

2. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)