Drucksache - 0178/VI  

 
 
Betreff: Schulwegsicherheit erhöhen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Sisauri, Massalme, Bendzko und die anderen Mitglieder der Fraktion Bü90/ Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.02.2022 
5. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Bü90/GRÜNE vom 08.02.2022
2. Austauschblatt Grüne vom 17.02.2022
3. Beschluss vom 17.02.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

die Schulwegsicherheit des Straßenverkehrs im Schulumfeld insbesondere von Grundschüler:innen zu gewährleisten und ggf. neu entstandene Gefahrenstellen zu beheben. Hierzu soll gemäß Drucksache 2932/V die AG Schulwegsicherheit als Koordinierungsstelle regelmäßige Sitzungen wieder aufnehmen. Die bestehende Infrastruktur und Schulwegpläne sind gemeinsam mit den Schulen und unter Einbindung des Bezirkselternausschusses zu bewerten und Verbesserungen vorzuschlagen. Darauf aufbauend sind gemeinsam mit dem Straßen- und Grünflächenamt entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die Schulwege sicherer zu gestalten.

Die Schulwegpläne sind auf der Webseite des Bezirksamtes zu veröffentlichen und regelmäßig zu aktualisieren.

 

Wir bitten um quartalsweise Berichterstattung, beginnend mit einen ersten Zwischenbericht vor den Sommerferien 2022 im Schulausschuss.

 

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 09.06.2022

 
 

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