Drucksache - 2903/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 23.07.2021

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 45525

Gesundheitsamt

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2903/V

Mitte von Berlin

1.   Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Regelmäßige Corona-Schnelltestung für die Verwaltung

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.03.2021 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2903/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, unbeschadet der geltenden Hygieneregeln Mitarbeiter*innen, die nicht im Homeoffice arbeiten, mit Corona-Schnelltests auszustatten, um ihnen zu ermöglichen, sich mindestens zweimal wöchentlich auf eine akute Infektiösität hin zu testen. Falls eine kurzfristige Beschaffung aufgrund der Vergabevorschriften nicht möglich sein sollte, soll den Mitarbeiter*innen entsprechende Kostenerstattung von selbst beschafften Schnelltests angeboten werden. Das Gesundheitsamt soll aufgrund aktueller Studien zur Handhabung, Testungsfähigkeit von Laien, Sensitivität und Spezifität hierzu den Mitarbeiter*innen eine Empfehlungsliste mit den entsprechenden Links zu Produkt und Hersteller zur Verfügung stellen.

Das Bezirksamt hat am   27 .07.2021  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt Mitte von Berlin stellt seit Anfang April allen Mitarbeiter*innen entsprechende Corona Schnelltests / Point-of-Care (PoC) Tests zur Selbstanwendung zur Verfügung. In der folgenden Tabelle wird der Verbrauch der Schnelltests der Ämter nach Kalenderwoche ersichtlich:

Bei einem positiven Ergebnis des Schnelltests, wird eine kostenlose PCR Nachtestung für alle Bezirksamtsmitarbeiter*innen durch das Gesundheitsamt Mitte angeboten.

A)     Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG i.V.m. Testangebotspflicht der Arbeitgeber*innen (§ 6a Absatz 1 Zweite SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung)

B)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Die „Selbsttests“ wurden aus der Buchungsstelle 3320/51426 für mediznische Verbrauchsmittel finanziert. Es wurden durch KAB Mitte zentral für alle zwölf Bezirke 1.000.000 Point-of-Care (PoC) Tests zur Selbstanwendung beschafft. Die Summe von knapp 4,3 Millionen Euro wird durch SenFin ausgeglichen.

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

-

Berlin, den 27 .07.2021

Bezirksstadtrat Gothe Wählen Sie ein Element aus.