Drucksache - 2809/V  

In Vertretung für Herrn Spallek beantwortet Frau Reiser die Frage, bei Rückfragen oder auch Hinweisen möchte sie diese mitnehmen und weiterleiten.

1. Wie stellt sich der aktuelle Zeitplan zur Sanierung der Jugendverkehrsschule Moabit seitens des Schulamtes dar und welche einzelnen Planungsschritte sollen jeweils hierzu bis wann von wem begonnen werden?

Frau BzStRätin Reiser antwortet:„Eine Zeitschiene zur Sanierung der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße kann derzeit noch nicht benannt werden. Für das Projekt müssen im Vorfeld noch wesentliche Inhalte beispielsweise Bedarfsplanung, Mehrfachnutzung, Flächenzuordnung geklärt werden. Auch die notwendigen personellen Kapazitäten im Schul- und Sportamt sowie den Ausführenden Ämtern sind daher noch nicht planbar. Aufgrund der im Vorfeld noch zu klärenden Punkte wurde der Sanierung des Standortes der Jugendverkehrsschule in der Gottsched Straße Vorrang eingeräumt. Diese Maßnahme konnte aufgrund des Wegfalls der Finanzierung nicht umgesetzt werden. Bei der weiteren Planung ist zu berücksichtigen, dass Baumaßnahmen nicht gleichzeitig an beiden Standorten der Jugendverkehrsschule stattfinden.“

2. Welche Möglichkeiten gibt es, die Zusammenarbeit der verschiedenen Fachämter bei den einzelnen Planungsschritten zu beschleunigen?

Frau BzStRätin Reiser antwortet: „Hierzu ist zu sagen, es gibt bereits Abstimmungsrunden mit allen Beteiligten Fachämtern, zur Weiterentwicklung des Nah Raums Bremer Straße und in diesem Zusammenhang wird auch der Standort der Jugendverkehrsschule Bremer Straße betrachtet.“

3. Warum ruft das Bezirksamt 50.000 Euro für die Bedarfsplanung, also für die Konzeptentwicklung und Partizipation aus dem Programm Lebendige Zentren zur Sanierung der Jugendverkehrsschule Moabit nicht ab (siehe https://www.moabitwest.de/moabit-west/aktuelles/meldungen/ueber-das-stadtteilplenum-am-27-oktober-2020 ) ?

Frau BzStRätin Reiser antwortet: „Die Beantragung von Fördermitteln kann erst erfolgen, wenn die unter Frage 1 genannten Fragestellungen geklärt sind. Je nach Vorliegen der Fördervoraussetzungen wird dann die Beantragung der Fördermittel geprüft.“