Drucksache - 2471/V  

 
 
Betreff: Mundnasenschutz im ÖPNV
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Neugebauer, Siewer und die übrigen Mitglieder der Frakton Bü90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
30.04.2020 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM - erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 21.04.2020
2. Beschluss vom 30.04.2020

Das Bezirksamt wird gebeten, die BVG und die S-Bahn Berlin zu bitten, die Hausordnung dahingehend zu ändern, dass ein Mundnasenschutz während der Gültigkeit der Eindämmungsverordnung Beförderungsbedingung ist.

 

 

 

 

 

 

Der Antrag wird einstimmig als in der Sache erledigt angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen