Auszug - Berichte der Stadtteilvertretungen  

Herr Bruss, Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt (BV) berichtet aus der letzten Sitzung der BV:

• Mit der WBM habe zum Fall „Köpenicker Straße 104-111“ mitgeteilt, dass im April ein erneutes Lärm-Gutachten in Auftrag gegeben wurde. Das Vorhaben wurde am heutigen Tag in der Wohnungsbauleitstelle thematisiert.
• Die WBM teilte zum Neubauvorhaben Mechiorstraße/Endeldamm mit, dass das Vorhaben zurückgestellt sei, da die geringe Wohnungsanzahl das Projekt nicht wirtschaftlich umsetzen lässt.
• Bezüglich des „Grünzugs Michaelkirchstraße“ fordert die BV, das aktuelle Konzept bis zum Ufer zu erweitern. Vattenfall würde so mit einbezogen werden. Das Planungskonzept sei jedoch nicht angepasst worden.

Herr BzStR Gothe sagt zu, die Antwort bzw. Stellungnahme des Bezirksamts nachzureichen.

Auf Anregung von Herrn BV Diedrich von der Fraktion DIE LINKE wird Herr BzStR Gothe zu den aktuellen Sachständen in der Köpenicker Straße 104-111 als auch in der Mechiorstraße/Endeldamm in der kommenden Sitzung berichten

Herr Gothe lässt im Nachgang zur Frage „Warum wird die Planung für den Grünzug bis zum Michaelkirchplatz geführt wird, aber nicht bis zur Spee?“ mitteilen: „

„ Die Nachfrage der Betroffenenvertretung (BV) Nördliche Luisenstadt zur Einbeziehung des Kraftwerksgeländes wurde schon mehrfach durch den FB Stadtplanung im Beirat beantwortet. Im Folgenden noch einmal die Begründung für die Nichteinbeziehung in das geplante Gutachten des Amtes für Umwelt- und Naturschutz (UmNat): Der Grünzug an der Michaelkirchstraße ist ein im Rahmenplan dargestelltes, aber bisher nicht präzisiertes Sanierungsziel. Auf Grund einer Initiative von UmNat soll nun ein Planungskonzept für den Abschnitt zwischen der Köpenicker Straße und dem Michaelkirchplatz entwickelt werden. Der Abschnitt zwischen der Köpenicker Str. und der Michaelbrücke soll nicht Gegenstand der Planung sein. Die Fläche befindet sich im Eigentum von Vattenfall und wurde als betriebsnotwendiges Terrain eingestuft, so dass kein Erwerb des Grundstücksteils durch das Land Berlin erfolgen kann. Eine öffentliche Begehbarkeit wird in absehbarer Zeit nicht möglich sein. Das Areal ist bereits begrünt und mit Bäumen bepflanzt und erfüllt die formalen Anforderungen eines Grünzuges. Die Überplanung eines privaten Geländes mit einem Vorhaben, das nicht realisierbar ist, würde lediglich öffentliche Mittel verschwenden. Für den Grünzugstreifen auf dem Gelände der Berolina Wohnungsbaugenossenschaft wird der Grunderwerb angestrebt. Da die Berolina am Michaelkirchplatz ein Wohngebäude plant, ist der Zeitpunkt für konkrete Überlegungen zur Positionierung des Gebäudes und zur Gestaltung des Grünzuges gekommen.“