Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

         stellt die neue Amtsleiterin des Schul- und Sportamtes, Frau Stolberg-Goetze, vor. Sie ist seit dem 01. November 2017 im Dienst. Außerdem stellt er Frau Tautor vor, die am 20. November 2017 die Aufgaben der Schulentwicklungsplanung übernommen hat. Beide stellen sich anschließend dem Ausschuss vor.

         informiert dass an der Carl-Kraemer-Grundschule ein Schimmelbefall vorliege. Im Keller gebe es einen Schimmelbefund, welcher vor einigen Monaten abgedichtet wurde. Im Zuge von Baumaßnahmen und durchgeführten Beprobungen wurden im Gebäude (Mensa, Treppenhaus, Bereiche des Erdgeschosses) vereinzelt Sporen gefunden. Ein Muster, das man einer Quelle zuordnen könne, sei jedoch nicht erkennbar. Man habe die Vermutung, dass der Schimmel entweder von außen reingetragen wurde oder dass Schimmelsporen aus dem Keller verschleppt wurden. Die nun betroffenen Bereiche wurden unverzüglich gesperrt, um gesundheitliche Beeinträchtigungen zu minimieren. Die Sanierung werde längere Zeit (realistisch über Jahre) in Anspruch nehmen. Des Weiteren wurden professionelle Reinigungen beauftragt und durchgeführt. Um sicherzustellen, ob dies den erhofften Effekt hatte, seien Nachbeprobungen angeordnet worden. Wenn diese unbedenklich ausfallen, werden die betroffenen Räume wieder zur Nutzung freigegeben. Da auch die Mensa betroffen sei, musste vorübergehend auf „Lunchpakete“ umgestellt werden. Zu Beginn der kommenden Woche soll wieder warmes Essen bereitgestellt werden. Dies werde in der Aula und mittels Plastegeschirr geschehen.

Auf die Frage von Herrn BV Gün (SPD), eine Kosteneinschätzung des Schadens zu geben, teilt Herr BzStR Spallek mit, dass ihm diese nicht vorliege. Wenn Kosten anfallen, müsse man diese auch begleichen. Es ginge in erster Linie darum, eine Gesundheitsgefährdung auszuschließen und die Essensversorgung sicherzustellen. Die tatsächlichen Kosten könne man im Nachhinein liefern.

Herr BV Torno (AfD) möchte wissen, ob in der Schule auch Aluschalen ausgeteilt werden. Herr BzStR Spallek kann dazu keine Aussage treffen.

Frau BV Waldeck (SPD) fragt nach, ob es Befunde gebe und um welche Sporen es sich genau handele? Herr BzStR Spallek bemerkt, dass man das Gutachten in Auftrag gegeben habe. Das Anlegen der Kulturen würde jedoch alleine schon 14 Tage dauern. Vor kurzer Zeit habe man einen Entwurf des Gutachtens erhalten, die Auswertung benötige jedoch noch etwas Zeit.

         teilt mit, dass sich in einem Toberaum der Carl-Kraemer-Grundschule eine Deckenabhängung gelöst habe und angebrachte Deckenplatten heruntergefallen seien. Die Decke weise nun deutliche Verformungen auf. Warum dieser Vorfall sich ereignete und ob auch die Deckenabhängungen anderer Räume betroffen seien, werde derzeit geprüft.

         berichtet, dass ihm im gestrigen Bezirkselternausschuss vermittelt wurde, die Kommunikation zwischen Carl-Kraemer-Grundschule und Eltern zu optimieren sei. Einen Elternbrief gab es bereits. Die Kommunikation zwischen Schule und Amt laufe dagegen gut. Frau Stolberg-Goetze ergänzt, dass man der Schulleitung nahelegen wolle, eine Informationsveranstaltung, die es für die Beschäftigten gab, auch für die Eltern anzubieten.
 

Die Vorsitzende Frau Schrader bittet um Erläuterung, welche Einschränkungen es im Unterrichtsablauf gebe. Herr BzStR Spallek vermittelt, dass keine Unterrichtsräume vom Schimmelbefall betroffen seien. In der Turnhalle finde keine Nutzung statt. Die Eltern wurden darauf hingewiesen, dass auf Sportbekleidung jahreszeitangemessen für den Außenbereich zu achten sei. Man habe keine adäquaten Ausweichflächen für den Sportunterricht gefunden.

         vermittelt in Bezug auf das Lessing-Gymnasium, dass man sich mit der Tischlerei auf das weitere Vorgehen bezüglich der Fenstersanierung geeinigt habe. Die Firma werde die geforderten Leistungen gemäß der Ausschreibung erbringen. Die Arbeiten sollen am 11. Dezember 2017 wieder aufgenommen worden sein. Bei einem Baugespräch am 20. Dezember 2017 soll ein aktualisierter Bauablaufplan erstellt werden.

         spricht die rechtliche Auseinandersetzung bezüglich des Brandschutzes der Anna-Lindh-Schule an. Mittlerweile gebe es einen Vorschlag für einen Vergleich, damit es nicht zu einem Urteil komme. Zu diesem Einigungsvorschlag liege auch ein Entwurf vor. Dieser sei jedoch noch nicht von beiden Parteien bestätigt worden.

         informiert über den Baubeginn an der Charlotte-Pfeffer-Schule am 6. Dezember 2017. Derzeit entferne man Schadstoffe aus dem Kellerbereich. Anfang nächsten Jahres werden dann erste Wände eingerissen. Nach der aktuellen Projektplanung gehe man von einer Fertigstellung am 25. September 2021 aus. Die Übergabe soll dann am 1. Oktober erfolgen. Eine angepasste Kostenschätzung gebe es auch. Ursprünglich rechnete man mit 16,2 Mio. Euro, mittlerweile belaufen sie sich auf 24,5 Mio. Euro. Diese Kostensteigerung ergebe sich u.a. aus der Baukostenindexsteigung, dem Wechsel von Architekturbüros und dem fortgeschrittenen Alter der BPU.

Auf die Nachfrage der Vorsitzenden Frau Schrader erklärt der BzStR Spallek, dass die Kosten von 24,5 Mio. Euro nicht den zusätzlichen Bauteil E beinhalten.
 

         berichtet von der Sporthalle Putbusser Straße. Durch deren Schließung werde neben dem Schulsport auch der Vereinssport beeinträchtigt. Man wolle nun die Schadstoffbelastung der betroffenen Bauteile, den Rückbau der Deckenverkleidung im Bereich der Gebäudefugen sowie den Rückbau der Elektroinstallation im betroffenen Bereich prüfen. Die Kosten hierfür und eine Fugenverpressung und Wiederinstallation der Elektrotechnik belaufen sich auf rd. 20.000 Euro Netto. Da man von einer Restnutzungsdauer von 2 Jahren ausgehe und die Kosten ein überschaubarer Betrag seien, wurde dieses Vorgehen durch die Amtsleiterin des Schul- und Sportamtes gestern bestätigt. Nach Beauftragung gehe man schätzungsweise von einem Zeitaufwand von etwa 14 Arbeitstagen aus. Man hoffe das Vorhaben bis Ende Januar 2018 umgesetzt zu haben.
Die Vorsitzende Frau  Schrader regt an, dass man mit der Vineta-Grundschule in Kontakt treten solle, um die Schulleitung zu informieren. Herr BzStR Spallek führt aus, dass es Kommunikationsprobleme gebe, die Schule jedoch über die andauernde Schließung mittlerweile informiert sei.

         gibt bekannt, dass das Bezirksamt die Baumaßnahmenplanung 2018 beschlossen habe. Er verteilt eine tabellarische Übersicht und gibt kurze Erläuterungen dazu. Es wird angeregt, die Tabelle in der Januarsitzung 2018 im Schulausschusses zu diskutieren.

         bemerkt, dass die Vorlage zur Kenntnisnahme über die Änderung der Einschulungsbereiche offenbar doppelt bei der BVV eingereicht worden war. Nach Rücksprache mit dem BzBm-Büro weichen sie inhaltlich nicht voneinander ab. Er werde dies jedoch noch einmal prüfen und darüber berichten.

         schildert, dass es heute bereits einen Termin mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zum Thema Neubauvorhaben des Bezirkes - Errichtung einer vierzügigen Grundschule an der Reinickendorfer Str. 60/61 (HdG Standort) und die Adalbertstraße 53- gegeben habe. Die Senatsverwaltung hatte noch keine Kenntnis davon, dass das Bezirksamt ein Blockkonzept entwickelt habe. Aktuell sei noch unklar, ob ein neues Dienstgebäude entstehen soll oder das Gesundheitsamt in die Turmstraße 21 ziehe.

Herr (BV) Konrad (Piraten) vermittelt, dass er gestern im Stadtentwicklungsausschuss teilgenommen habe und dass dort berichtet wurde, dass es sicher sei, dass das Gesundheitsamt in die Turmstraße einziehen werde. Herr BzStR Spallek teilt mit, das dies unter Vorbehalt stehe, dass SenFin und der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses dies dem Bezirk erlaube. Eine Vorlage für das Abgeordnetenhaus werde derzeit erarbeitet.

         verteilt Unterlagen zur Adalbertstraße 53. Es gebe bereits eine schriftliche Bestätigung der Senatsverwaltung über die Maßnahmeumsetzung. Eine Standortuntersuchung sei  bereits durchgeführt worden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen komme durch die Anwendung des neuen Musterraumprogrammes zu der Auffassung, dass man die Flächen der Tennisanlage für den Schulstandort benötige und bittet das Bezirksamt, dem dortigen Tennisclub zu kündigen. Dies sei auch Gegenstand des bereits erwähnten Treffens mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewesen. Die Senatsverwaltung ist nach wie vor der Meinung, dass für die Realisierung einer vierzügigen Grundschule die Tennisanlage dort nicht verbleiben könne. Ein entsprechendes Schreiben liege vor und wird verteilt. Es wird seitens BzStR Spallek darauf verwiesen, dass die Anlagen fehlten. Diese müssen einbezogen werden. 
 

Auf die Frage von Herrn BV Schepke (Grüne) zur Zukunft der Tennisanlage, teilt Herr. BzStR Spallek mit, dass er diese dem Ausschuss heute nicht mitteilen  könne.  Es gebe mehrere Varianten und die Senatsverwaltung seit sich noch nicht im Klaren darüber, für welche man sich entscheiden werde. Er habe darum gebeten, dass, wenn es eine präferierte Variante gebe, diese vor zu stellen und zu erläutern. Gegenüber dem Schulträger seit dies unstrittig. Zur Frage, ob dem Schulausschuss die Planungen der Senatsverwaltung vorgestellt werden sollten, gab es unterschiedliche Auffassungen. Er gehe jedoch davon aus, dass zeitnah zur Erörterung der Planung eine Präsentation stattfinde. Diese Position habe er heute in der Senatsverwaltung vertreten.

Die Vorsitzende Frau Schrader bittet um Erläuterung der zeitlichen Dimension des Bauvorhabens. Herr BzStR Spallek informiert, dass ein Baubeginn nicht 2018 erfolgen werde, realistisch sei aber 2020. Dies bedeute jedoch nicht, dass nicht vorab bauvorbereitende Maßnahmen stattfinden könnten. Der Mietvertrag mit dem Tennisclub laufe bis zum 31.12.2019. Wenn dieser nicht bis zum 30. September eines Jahres gekündigt werde, verlängere sich der Vertrag automatisch um ein Jahr.

Frau Schrader bittet die Unterlagen auch dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Sportausschuss zur Verfügung zu stellen.

Herr BD Golodni (CDU) bittet zu erfahren, ob man von einer Kündigung bis Mitte nächsten Jahres absehe. Herr BzStR Spallek vermittelt, dass er das Schul- und Sportamt angewiesen habe jegliche Willenserklärungen (Änderung, Verlängerung, Anpassung, Kündigung) zu unterlassen. Er behalte sich dieses Recht selber vor. Bisher bestehe für eine Kündigung kein Grund. Ob ein BA Beschluss notwendig sei, sei ihm noch nicht bekannt.

         berichtet, dass das Interessensbekundungsverfahren zur Jugendverkehrsschule abgeschlossen sei und ein Betreiber ausgewählt wurde. Ab dem 2. Januar 2018 sei der Betrieb mit dem neuen Betreiber Wendepunkt für die nächsten drei Jahre gesichert.