Auszug - des Bezirksamtes  

Vornerweg bittet der Ausschuss das Bezirksamt, die Themen, zu denen Mitteilungen erfolgen, vorher bekannt zu geben, damit sich die Ausschussmitglieder darauf vorbereiten können, unabhängig davon, ob die Tagesordnung bereits versandt wurde.

Herr BzStR Gothe berichtet:

Betriebliches Gesundheitsmanagement: BE: Herr Schmidt und Frau Ahrend, PersFin:

Den Ausschussmitgliedern wird die Präsentation zudem ausgehändigt.

Mit dem Ziel der Gesunderhaltung der Beschäftigten werde das betriebliche Gesundheitsmanagement seit 10 Jahren im Bezirksamt Mitte durchgeführt. Das bedeute, dass der Fokus bei den gesunden Mitarbeitern und damit in der Prävention liege. Durchgeführte zentrale und dezentrale Maßnahmen werden mithilfe der Mitarbeiterbefragung, Feedbackauswertung als auch der Forschungsergebnisse Dritter evaluiert, im laufenden Prozzes hinsichtlich der Wirkung überprüft. „Führen“ sei ein wesentlicher Aspekt für die Gesundheit und das Befinden der Mitarbeiter*innen, der Schwerpunkt sei erkannt und einige Maßnahmen seien entsprechend führungskräfteorientiert ausgelegt worden. Eine Fortführung des Angebots werde es in 2018 geben. Die Mittelbindungen lagen Anfang Oktober 2017 bei 76%, sodass weitere Steuerungsmaßnahmen ergriffen wurden, auch zur zeitlichen Umsetzbarkeit, sodass das zur Verfügung stehende Budget von 85.000,- € voraussichtlich zu 95% ausgeschöpft werde.

Im Personalmanagementbericht 2015/2016 der Senatsverwaltung werde das Bezirksamt Mitte mit den durchgeführten Maßnahmen lobend erwähnt.

Herr BV Draeger von der Fraktion der SPD erkundigt sich, ob ämterspezifische Auswertungen des Krankheitsbestandes vorliegen und wie Führungskräfte auf ihre Tätigkeit vorbereitet werden. Herr Schmidt erläutert, dass der potenzielle Führungskräftenachwuchs über die Qualifizierungsreihe „KompetenzPLUS“ auf die Führungstätigkeit vorbereitet werde. Die Qualifizierungsreihe im Rahmen des Gesundheitsmanagements richte sich auch an Führungskräfte, die bereits mehrere Jahre diese Tätigkeit ausüben. Die Auswertung der Erkrankungshäufigkeit je Amt habe nicht ergeben, dass publikumsintensive Bereiche besonders anfällig seien, so habe das Sozialamt beispielsweise gute Werte. Zudem gebe es saisonalbedingte Schwankungen.

Herr BV Fritz von der Fraktion der CDU erkundigt sich, ob die Entwicklung der Maßnahmen auf einer Zusammenarbeit mit den Krankenkassen beruhen. Herr Schmidt und Frau Ahrend bestätigen die Zusammenarbeit und schildern Beispiele.

Herr BV Schneider von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Auslastung der Maßnahmen für Führungskräfte und nach dem Interesse, diese zu schulen. Herr Schmidt und Frau Ahrend erläutern, dass die zeitlichen Kapazitäten der Führungskräfte saisonal schwanken, eine Auslastung der Maßnahmen sowie flächendeckende Schulung nachgehalten werde.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE stellt zielgruppenspezifische Fragen und erkundigt sich nach den Qualitätskriterien zur Auswahl der Maßnahmen. Sie erkundigt sich zudem, wie sichergestellt werde, dass in der dezentralen Verantwortung die Mitarbeiter*innen nicht der subjektiven Entscheidungshoheit der jeweiligen Führungskräfte unterliegen. Herr Schmidt erläutert, dass zentral über die Mitarbeiterbefragung als auch das Budget gesteuert werde. Zur Bewertung der Qualität werden breitschichtige Erfahrungen und Bewertungen vieler herangezogen.

Herrn BV Bertermann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fehlt die Auswertung zu den Veränderungen, bestenfalls Verbesserungen, die sich seit Einführung des betrieblichen Gesundheitsmanagements eingestellt haben. Herr Schmidt erläutert, dass Korrelationen von Maßnahmen und Erkrankungen schwer gebildet werden können, da es eine vielzahl komplexer Einflussfaktoren gebe. Sollte der Ausschuss ein Interesse an einem Bericht zum gesamten Betrachtungszeitraum haben, könne eine entsprechende Auswertung präsentiert werden.

Die Ausschussmitglieder bestätigen ein solches Interesse. Das Thema werde zu Beginn des neuen Jahres auf die Tagesordnung genommen.

Herr BV Paetz von der Fraktion der AfD spricht motivatiosnbedingte Erkrankungen an erkundigt sich nach Vergleichszahlen zur Privatwirtschaft. Frau Ahrend berichtet, dass Berlin an sich im bundesweiten Vergleich ein niedrige Gesundheitsquote habe, unabhängig der Branche. Im Vergleich zur Privatwirtschaft sei der Krankenstand in der öffentlichen Verwaltung höher.

Herr Paetz erkundigt sich weiter, ob die Kündigung von Dauererkrankten in Betracht gezogen werde. Frau Ahrend erläutert, dass die Rechtsprechung dagegen hielte.

Frau BV Kreitmair von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach der Anzahl der Mitarbeiter*innen, die vorzeitig in den Ruhestand versetzt wurden, insbesondere im Vergleich zu anderen Behörden und Branchen. Sie erkundigt sich zudem nach den wesentlichen Erkenntnissen aus den Mitarbeiterbefragungen. Herr Schmidt erläutert, dass dieser Bericht ämterbezogen erfolgen müsste und mehrere Stunden umfassen würde.

Herr Schmidt bittet die Ausschussmitglieder, die Gesundheitsquote nicht dramatisch zu interpretieren, da sie sich absolut betrachtet relativiere. Diese werde von wenigen Mitarbeitern mit sehr lange andauerndem Krankheitsverlauf stark beeinflusst. Zu bedenken sei zudem, dass der öffentliche Dienst eine sozialpolitische Verantwortung habe.

Zur weiteren Nachfrage bezüglich der Budgetentwicklung berichtet Herr Schmidt, dass tendenziell eine Erhöhung für 2018 eingeplant worden sei.

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach der Formel der ermittelten Krankheitsquote. Er spricht zudem den Aspekt an, dass die gefährdeten Mitarbeiter*innen oft nicht diejenigen seien, die sich zur Teilnahme an Maßnahmen freiwillig melden und erkundigt sich in dem Zusammenhang, ob mit dieser Erkenntnis gearbeitet werde. Herr Schmidt berichtet, dass in diesem Zusammenhang die Kompetenzen der jeweiligen Führungskräfte gefragt seien.

Herr BV Kociolek von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob es einen situationsbedingten Notfallservice gebe, bspw. Für Mitarbeiter*innen, die im Rahmen eines Kundengesprächs in eskalierende Situationen geraten waren. Herr Schmidt berichtet, dass es „psychologische Ersthelfer“ gebe.

Produkthaushalt, KLR, BE: Frau Dr. Siems

Die Ausschussmitglieder erhalten eine Unterlage. Zudem wird mithilfe des Beamer präsentiert.

Das BA habe die Vorlage in der heutigen Sitzung beschlossen.

Betrachtet werden die fünf schlechtesten Produkte eines Amtes, die Defizite von mehr als 100.000,- € aufweisen. Die Auswertungen erfolgen 2 Monate versetzt.

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD erkundigt sich zu den Kosten und Produktmengen bei Bibliotheken. Die Beantwortung der Frage könne nach Befragung der Fachabteilung erfolgen.

Herr BV Draeger von der Fraktion der SPD hinterfragt die Hochrechnungsformel, ob diese die Verdopplung des Halbjahreswerts beinhalte. Frau Dr. Siems verneint das.

Herr BV Urchs von der Fraktion DIE LINKE schlägt vor, die zu betrachtenden Produkte mit den jeweils zuständigen Stadträten zu besprechen.

In die daran anschließende Debatte zum geeigneten Zeitpunkt bringt Herr BV Dr. Hanke ein, dass für den Steuerungsaspekt ersten Auswertungen geeignet wären, auch wenn 2 Monate versetzt. Die Budgetierungsergebnisse wären zur Steuerung ungeeignet.

Der Vorsitzende bestätigt folgende Bereiche für die Sitzungen im Dezember 2017 und Januar 2018: Schule, BiKu und Gesundheit.