Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Di, 01.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula, Fischerstraße 36, 10317 Berlin (Lichtenberg)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Entwicklung zu Covid-19  
Enthält Anlagen
2776/V  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Verkäufe von Wohnungen innerhalb von Millieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
2777/V  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Bearbeitungszeiten für Leistungen nach WoGG,SGB XII und SGB II  
Enthält Anlagen
2803/V  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
JobCenter Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
2804/V  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Erika-Hess-Eisstadion  
Enthält Anlagen
2807/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Anfragen (die mündlich beantwortet werden)      
Ö 7.1  
Radweg in die Ordnungswidrigkeit?  
Enthält Anlagen
2808/V  
Ö 7.2  
Sanierung der Jugendverkehrsschule Moabit im Stand By Modus  
Enthält Anlagen
2809/V  
Ö 7.3  
Beratung zum Zugang zu den Mitteln der Förderprogramme für Soloselbständige insbesondere Kulturschaffende  
Enthält Anlagen
2780/V  
Ö 7.4  
Dramatische Situation am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2814/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9     Anfragen (die im Nachgang schriflich beantwortet werden)      
Ö 9.1  
Nach welchen Kriterien setzt das BA Prioritäten für den Bau von Radwegen und Straßen?  
Enthält Anlagen
2810/V  
Ö 9.2  
Wohnungsbaupotentiale  
Enthält Anlagen
2811/V  
Ö 9.3  
Unterstützung Café am Engelbecken?  
Enthält Anlagen
2812/V  
Ö 9.4  
Vorgetäuschte Bürgerbeteiligung im Fall Mohrenstraße  
Enthält Anlagen
2813/V  
Ö 9.5  
Mühlendammbrücke – Bürgerbeteiligung ohne Bürger?  
Enthält Anlagen
2779/V  
Ö 9.6  
Beratungsladen „MachBar“ - Status Quo?  
Enthält Anlagen
2781/V  
Ö 9.7  
Sanierung des "Haus der Jugend" am Nauener Platz  
Enthält Anlagen
2782/V  
Ö 9.8  
Das neue Rathaus Mitte auch als Zentrum der Kommunikation?  
Enthält Anlagen
2783/V  
Ö 9.9  
Chanukka am Brandenburger Tor unter Coronabedingungen  
Enthält Anlagen
2784/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Verbesserungen auf dem Unionplatz  
Enthält Anlagen
2816/V  
Ö 13.2  
Eissport in Mitte unterstützen  
Enthält Anlagen
2818/V  
Ö 13.3  
Ernst-Reuter-Schule gemäß der geplanten 8-Zügigkeit mit Fachräumen ausstatten!  
Enthält Anlagen
2819/V  
Ö 13.4  
Mittelpunktbibliothek für Moabit! Die BVV unterstützt die Pläne des Bezirksamts für eine neue Bibliothek in der Turmstraße 22.  
Enthält Anlagen
2820/V  
Ö 13.5  
Schulen unterstützen, Wechselunterricht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
2821/V  
Ö 14     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 14.1  
coronabedingt Brachen und Freiflächen für Clubs - bauliche Ertüchtigung und Clubs als Bestandteil der Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
2593/V  
Ö 14.2  
Fixpunkt als zentralen Akteur und Anlaufstelle für suchtkranke und obdachlose Menschen am Standort Leo erhalten!
Enthält Anlagen
2659/V  
Ö 14.3  
Corona Schnelltests in Pflegeeinrichtungen
Enthält Anlagen
2731/V  
Ö 14.4  
Einbeziehung von Trägern öffentlicher Belange ins „Einzelhandels- und Zentrenkonzept“  
Enthält Anlagen
2736/V  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Weihnachtsmärkte im Jahr 2020 ermöglichen  
Enthält Anlagen
2728/V  
Ö 15.2  
Planungsidee für die Winterzeit der Einzelhandelsgeschäfte  
Enthält Anlagen
2732/V  
Ö 15.3  
Mieterberatung - Kein Anschluss unter dieser Nummer?  
Enthält Anlagen
2734/V  
Ö 15.4  
Genehmigungspraxis in Zeiten der Pandemie  
Enthält Anlagen
2735/V  
Ö 15.5  
Unterkünfte für Wohnungslose kurzfristig erhöhen  
Enthält Anlagen
2737/V  
Ö 15.6  
Prioritäten anpassen: Ordnungsamt effizient zur Corona-Pandemie Eindämmung einsetzen  
Enthält Anlagen
2742/V  
Ö 15.7  
Friedensstatue bewahren – Gedenken an Opfer sexualisierter Gewalt ermöglichen  
Enthält Anlagen
2745/V  
Ö 15.8  
Helfen ohne Uniformzwang  
Enthält Anlagen
2748/V  
Ö 15.9  
Mobile Luftfilter für Mittes Schulen  
Enthält Anlagen
2751/V  
Ö 15.10  
Leerstand zu Wohnraum: Pandemiewohnungen in der Habersaathstr.40 - 48 einrichten  
Enthält Anlagen
2774/V  
Ö 15.11  
Soziale Härten vermeiden – Hilfe und Unterstützung jederzeit sicherstellen  
Enthält Anlagen
2775/V  
Ö 15.12  
Sicherheit bei der gemeinsamen Nutzung der Schillingstraße durch Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
2785/V  
Ö 15.13  
Bezirks-Website: Suche nach Drucksachen erleichtern  
Enthält Anlagen
2786/V  
Ö 15.14  
Queerbeauftragte*r für Mitte  
Enthält Anlagen
2787/V  
Ö 15.15  
Interessenbekundungsverfahren zum Parkcafé niedrigschwellig und transparent gestalten  
Enthält Anlagen
2788/V  
Ö 15.16  
Umbenennung der einzelnen Plätze am Poststadion  
Enthält Anlagen
2789/V  
Ö 15.17  
E-Mobilität fördern: mehr Ladestationen auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
2790/V  
Ö 15.18  
Straßen- bzw Platzname für die Opfer des rassistischen Terroranschlages vom 19.02.2020 in Hanau  
Enthält Anlagen
2791/V  
Ö 15.19  
Gottesdienste schützen - Anschlägen vorbeugen  
Enthält Anlagen
2792/V  
Ö 15.20  
Starke Supermärkte tragen neuen Wohnraum  
Enthält Anlagen
2793/V  
Ö 15.21  
Wohnungs- und obdachlose Frauen* während der Coronapandemie nicht allein lassen: Forderungen des Frauenbeirats Mitte und der Überparteilichen Fraueninitiative ÜPFI umsetzen  
Enthält Anlagen
2794/V  
Ö 15.22  
Angemessene Beratungsangebote für Selbständige sicherstellen  
Enthält Anlagen
2795/V  
Ö 15.23  
Reale Verbesserungen im Nikolaiviertel – (k)eine unendliche Geschichte?  
Enthält Anlagen
2796/V  
Ö 15.24  
Gewerbetreibende in der Invalidenstraße einbeziehen!  
Enthält Anlagen
2797/V  
Ö 15.25  
Kostenlose covid-19-Schutzmasken für alle Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
2798/V  
Ö 15.26  
Corona-Quarantäne-Regeln präziser kommunizieren, Impfung gründlich vorbereiten  
Enthält Anlagen
2799/V  
Ö 15.27  
Integrationspreis der BVV Mitte bekannter machen und größere Sichtbarkeit für Integrationspreisträger*innen herstellen  
Enthält Anlagen
2800/V  
Ö 15.28  
Pfad der Religionen  
Enthält Anlagen
2801/V  
Ö 15.29  
Friedrichstraße III – Flaniermeile für ALLE Menschen!  
Enthält Anlagen
2802/V  
Ö 15.30  
Gefahrenstelle am Abenteuerspielplatz an der Panke entschärfen  
Enthält Anlagen
2805/V  
Ö 15.31  
Bürger*innenbeteiligung auch Arbeitnehmer*innen  
Enthält Anlagen
2806/V  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2005  
Enthält Anlagen
0191/III  
Ö 17.2  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)  
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 17.3  
Stadtentwicklung als Chance zum Erinnerungserhalt: Erinnerung an Passierscheinstelle ins Heute und Morgen mitnehmen
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 17.4  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 17.5  
Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 17.6  
Mehr Trinkwasserbrunnen in Mitte realisieren  
Enthält Anlagen
1957/V  
Ö 17.7  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.8  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 17.9  
Verkehr in Wohnquartieren reduzieren: Diagonalsperren auch für Mitte!
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 17.10  
Pilotprojekt entwickeln, um mehr Mädchen und junge Frauen für den Sport zu begeistern  
Enthält Anlagen
2106/V  
Ö 17.11  
Barrierefreiheit in Mitte herstellen – auch an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 17.12  
Teilnahme am Wettbewerb "Vorbildliche öffentliche Straßenbegrünung"
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 17.13  
Parkplätze für E-Scooter schaffen, Nutzungskonflikte reduzieren  
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 17.14  
Fahrplan für die Gewinnung von Schul- und Kitastandorten vorlegen  
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 17.15  
Pilotprojekt: Schaffung eines Referenzobjektes „Klimaneutrale öffentliche Liegenschaften im Bezirk Mitte“
Enthält Anlagen
2435/V  
Ö 17.16  
Den Einsatz eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens prüfen  
Enthält Anlagen
2442/V  
Ö 17.17  
Benennung von zwei Grünanlagen  
Enthält Anlagen
2445/V  
Ö 17.18  
Verkehrssicherheit Kreuzung Wilhelm-Kuhr-Str./ Nordbahnstr.  
Enthält Anlagen
2481/V  
Ö 17.19  
Digitalisierung der Verwaltung
Enthält Anlagen
2502/V  
Ö 17.20  
Bürgersteig Kieler Str.  
Enthält Anlagen
2536/V  
Ö 17.21  
Sozialer Ungleichheit in der Bürger*innenbeteiligung begegnen  
Enthält Anlagen
2551/V  
Ö 17.22  
Unterstützung des Café Seidenfaden  
Enthält Anlagen
2552/V  
Ö 17.23  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 17.24  
Pissoir neben dem Café Leo  
Enthält Anlagen
2658/V  
Ö 17.25  
Wir haben Platz, auch im Bezirk Mitte - Aufnahme geflüchteter Menschen aus Moria muss sofort erfolgen!  
Enthält Anlagen
2692/V  
Ö 17.26  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für den Bezirk Mitte für die Schuljahre 2018/19 bis 2030/31  
Enthält Anlagen
2701/V  
Ö 17.27  
Beschluss über das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-83-1VE „Schill-/Kurfürstenstraße“ und die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
2778/V  
               
 
 

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