Kleine Anfrage - 0085/VI  

 
 
Nummer:0085/VIEingang:18.03.2022
Eingereicht durch:Kleedörfer, Martha
Weitergabe:31.03.2022
Fraktion:Fraktion Die LinkeFälligkeit:20.05.2022
Antwort von:Bezirksamt Mitte von BerlinBeantwortet:21.06.2022
Parlament:BVV Mitte von BerlinErledigt:05.07.2022
  Erfasst:05.07.2022
  Geändert:
 
Betreff:Jagowstraße 35
Anlagen:
1. Eingang KA LINKE
2. Antwort vom 21.06.2022
   

Kleine Anfragen Eingangstext

Ich frage das Bezirksamt:

 

Das Wohnhaus in der Jagowstraße 35 wird seit einigen Jahren dem Verfall preisgegeben obwohl noch immer zehn Wohnungen des Hauses bewohnt sind.

 

Daher frage ich das Bezirksamt:

 

  1. Was tut der Bezirk, um dem Verfall vorzubeugen und welche Maßnahmen hat das Bezirksamt wann und mit welchem Ergebnis eingeleitet, um die noch verbliebenen Mieter:innen zu unterstützen? Wo sieht das Bezirksamt Spielräume, den Verfall des Wohnhauses insgesamt zu verhindern und was tut das BA konkret dafür, das Wohnhaus vor dem Verfall zu bewahren?

 

1.1.  Sollten keine Maßnahmen eingeleitet worden sein, warum nicht?

 

  1. Wann und für welche Maßnahmen wurden Bauanträge oder Bauvorbescheidsanträge gestellt und wann wurde diese für welche Maßnahmen genehmigt bzw. abgelehnt?
     
  2. Einige der Wohnungen stehen leer. Insbesondere diese Wohnungen sind von Schimmelbefall und Wasserschäden betroffen, was sich selbstverständlich auf die anderen (noch bewohnten Wohnungen) negativ auswirkt und eine Gesundheitsgefährdung für die Mieter*innen darstellt. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt wann und mit welchem Ergebnis eingeleitet, um die Missstände zu beheben oder beheben zu lassen?

3.1. Sollten keine Maßnahmen eingeleitet worden sein, warum nicht?

 

  1. Wie viele leerstehende Wohnungen sind dem Bezirksamt seit wann bekannt?

 

4.1. Sollten dem Bezirksamt keine Leerstände bekannt sein, wird das Bezirksamt diese Anfrage zum Anlass nehmen, diesbezüglich Prüfungen einzuleiten?

 

  1. Sollten für leerstehende Wohnungen Genehmigungen vorliegen, was sind jeweils die Gründe für die Genehmigungen und bis wann sind diese befristet?

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt bisher mit welchem Ergebnis eingeleitet, um eine Wiedervermietung der leerstehenden Wohnungen zu erreichen?

 

  1. r wieviele Wohnungen wurden wann und in welcher jeweiligen Höhe Ausgleichzahlungen verlangt und wie ist der Stand der jeweiligen Verfahren?

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen