Kleine Anfrage - 0781/V  

Schriftliche Anfragen: Eingangstext

Vorbemerkung: Mit Mail vom 09.12.2019 wendet sich die Stadtteilvertretung

Müllerstraße (StV) mit 3 Anliegen an die Fraktionen der BVV (siehe Anlage: Mail). Ein

Anliegen betrifft die Alternativfläche für Himmelbeet auf dem Mettmannplatz. Die StV fordert:

- Umgehend für Himmelbeet eine alternative Ersatzfläche zum Mettmannplatz im Bezirk zu sorgen, da die Flächen des Mettmannplatzes zeitnah nicht zur Verfügung stehen.

-  Hierfür eine zeitliche Planungsperspektive für diese Aufgabe benennen und ihre Resultate zeitnah an Himmelbeet übermitteln.

- Eine klare Strategie gegenüber dem Obstruktionsverhalten der eigenen Fachbeamten zu verfolgen und seine politische und verwaltungsrechtliche Weisungsbefugnis konsequent auszuüben.
 

Ich frage daher das Bezirksamt:

1. Welcher der 3 Forderungen gedenkt das Bezirksamt bis wann nachzukommen?

2. Welcher der 3 Forderungen gedenkt das Bezirksamt warum nicht nachzukommen?