Aktuelles zum Coronavirus

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Bitte beachten Sie, dass das Gesundheitsamt in Bezug auf die Sars-CoV-2-Infektionsschutzverordnung keine Rechtsberatung vornimmt, sondern lediglich eine Beratung zu gesundheitsbezogenen Fragen.

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Einwohner*innenversammlung

Abstrakte farbige Silhouetten
Einwohner*innenversammlung
Bild: vege - Fotolia.com

Was ist eine Einwohner*innenversammlung? gem. §42 BezVG…

Bei einer Einwohner*innenversammlung werden wichtige Bezirksangelegenheiten besprochen. Er fördert den direkten Austausch mit der Stadtverwaltung. Die Einwohner*inne haben während der gesamten Veranstaltung die Möglichkeit, schriftlich Fragen und Statements einzureichen. Ein Moderator leitet die eingebrachten Fragen an die anwesenden Expert*innen und Vertreter*innen weiter.

Wann findet eine Einwohner*innenversammlung statt?

Einwohner*innenversammlungen werden vom Bürgermeister schnellstmöglich einberufen, wenn
  1. Die BVV dies verlangt
  2. Das Bezirksamt dies verlangt
  3. Einwohner*innen dies beantragt und von ⅓ (18/55) der Mitglieder*innen der BVV unterstützt wird