News von Dassel - September 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

Sie haben es sicherlich längst mitbekommen oder konnten vielleicht selbst schon stressfrei durch die „neue“ Friedrichstraße laufen oder radeln – die Flaniermeile ist eröffnet! Auf dem Teilstück zwischen Französischer und Leipziger Straße bekommen wir alle einen Eindruck davon, wie die Verkehrswende in naher Zukunft aussehen könnte. Kein Autolärm, bessere Luftqualität und Berliner:innen sowie Tourist:innen, die sich gerne dort aufhalten. Testen Sie es am besten doch mal selbst!

Flaniermeile Friedrichstraße

Ich habe seit Anfang September auf der Flaniermeile Friedrichstraße viele Menschen erlebt, die vor den Showcases stehenblieben, gemütlich einen Kaffee tranken und bei der Gelegenheit auch einen Blick in die anliegenden Geschäfte warfen. Wenn man das mit der Situation davor vergleicht, ist die Straße kaum wiederzuerkennen. Und ich sage: Das war erst der Anfang! Das Bezirksamt und die Senatsverwaltung arbeiten eng mit den Anrainer:innen und Anwohner:innen zusammen, nehmen Kritik und Verbesserungsvorschläge gerne auf und freuen sich über jedes Lob. Denn die Flaniermeile ist kein in Stein gemeißeltes Projekt, sondern ein sich wandelnder und lernfähiger Prozess, der uns die Möglichkeit gibt, Neues auszuprobieren. Eins ist nämlich sicher: Ohne Mut und Experimentierfreude lässt sich die Stadt von morgen nicht gestalten!

Alles Infos rund um die Flaniermeile Friedrichstraße finden Sie hier: https://www.berlin.de/friedrichstrasse/

Informationen aus dem Bezirksamt Mitte

Jahrestag des tödlichen Unfalls auf der Invalidenstraße

Eine andere Straße in unserem Bezirk, die Invalidenstraße, wird für immer mit einer schrecklichen Tragödie verbunden sein. Vor gut einem Jahr kamen dort vier Menschen ums Leben, derer wir kürzlich am Unfallort gedacht haben. Der Fahrer eines schnell fahrenden SUV hatte im September 2019 die Kontrolle über sein tonnenschweres Gefährt verloren und ein junges Paar sowie ein Kleinkind und seine Großmutter überfahren. Viel ist seitdem darüber gesprochen worden, was man tun kann, um die Invalidenstraße sicherer zu machen für Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind. In Zusammenarbeit mit der Senatsverkehrsverwaltung konnten wir bereits wenige Wochen nach dem Unfall Tempo 30 anordnen. Am 12. Oktober beginnen nun die Arbeiten für den geschützten Radfahrstreifen entlang der lnvalidenstraße zwischen Gartenstraße und Brunnenstraße. Zum Schutz der Radfahrenden werden Kunststoffpoller befestigt. Im Bereich der Grundstückszufahrten und Einmündungen sowie an konfliktreichen Stellen werden Fahrradpiktogramme auf dem Asphalt bzw. auf der vorgesehenen roten Markierungsfläche aufgetragen. In der Ackerstraße wird südlich der Invalidenstraße auf der Ostseite eine 30 Meter lange Lieferzone eingerichtet; in der Elisabethkirchstraße, nördlich der Invalidenstraße, eine 11,5 Meter lange Lieferzone.

Ganz entscheidend für den Erfolg dieser Maßnahmen und generell für mehr Sicherheit auf unseren Straßen und Lebensqualität in unseren Innenstädten wird es allerdings sein, dass wir Rücksicht aufeinander nehmen und der motorisierte Individualverkehr nicht länger alle anderen Verkehrsteilnehmenden dominiert. Vision Zero muss Leitschnur für die Verkehrspolitik in Berlin sein – auch in Mitte. Wir stehen in der Pflicht! Wie das gelingen kann, erleben wir zurzeit – siehe oben – auf der Flaniermeile Friedrichstraße!

Diversity-Umfrage im BA Mitte: Chancengerechte Verwaltung!

Seit 2017 ist im Zielsystem des Bezirksamts aufgenommen, dass sich die Vielfalt in unserem Bezirk auch in seiner Verwaltung widerspiegeln soll. So heißt es in jeder der bezirklichen Stellenausschreibungen: „Das Bezirksamt Mitte steht für Vielfalt. Bewerbungen, die die Vielfalt unseres Bezirkes widerspiegeln, sind uns sehr willkommen.“ Und das Bezirksamt wird vielfältiger – das sehe ich selbst, wenn ich die neuen Beschäftigten regelmäßig begrüße. Doch genaue Zahlen haben wir nicht. In Berlins erster umfassenden Beschäftigtenbefragung haben wir daher unsere 3.000 Beschäftigten nach ihrem Migrationshintergrund, nach eigenen oder wahrgenommen Diskriminierungserfahrungen und nach ihrer Meinung zur Mehrsprachigkeit in unserer Verwaltung befragt.
Neben statistischen Erkenntnissen dazu, wie gut wir schon die Vielfalt im Bezirk abbilden und Hinweisen, ob wir genug gegen Diskriminierung tun, soll die Umfrage auch die aktuelle Diskussion über sinnvolle Einsatzmöglichkeiten von Mehrsprachigkeit mit belastbaren Daten unterstützen. Ergebnisse der Umfrage werden im November vorliegen.

Öffentliche Toiletten am Leopoldplatz

Der “Leo”, ein wichtiger Platz im Herzen des Weddings war und ist weiterhin im Fokus des bezirklichen Handelns. Nachdem der Leopoldplatz aus verschiedenen Gründen leider eine Zeit lang komplett ohne öffentlicher Toilette auskommen musste, hat der Bezirk dort nunmehr gleich für zwei WC-Anlagen gesorgt. Zum einen haben wir hinter der alten Nazarethkirche eine Öko-Toilette aufstellen lassen, die nicht nur kostenlos, sondern auch chemie- und geruchsfrei für buchstäbliche Erleichterung vor Ort sorgt. Zum anderen hat die Firma Wall am vorderen Leopoldplatz eine moderne, barrierefreie Anlage mit kostenlos zugänglichem Pissoir aufstellen lassen und somit eine Lücke im Versorgungsnetz geschlossen.
Da das frei zugängliche Pissoir für den ein oder anderen Cafébesucher ein paar ungewollte Einblicke gibt, ist der Bezirk derzeit mit Wall im Gespräch, durch zusätzliche Aufstellwände für mehr Sichtschutz zu sorgen.
Der „Leo“ ist nicht nur für den Bezirk von besonderer Bedeutung, auch das Land Berlin sieht in ihm einen empfindlichen Gradmesser für die gesamte Stadt. Innensenator Geisel war deshalb Ende August selbst vor Ort und hat sich ein Bild von den Entwicklungen am Leopoldplatz gemacht. Ob bei der Bekämpfung des Drogenhandels, der Kriminalität oder der Ursachen für Obdachlosigkeit – ohne die Unterstützung der Landesebene wird es uns nicht gelingen, das sensible Gleichgewicht auf dem Leopoldplatz aufrechtzuerhalten. Das gilt auch für den Ankauf der neuen Nazarethkirche, über die wir aktuell mit dem jetzigen Besitzer verhandeln.

Alles zum integrierten Handlungskonzept am Leopoldplatz finden Sie übrigens hier.

Willkommen im Bezirksamt Mitte – und Danke für 40 Jahre!

Vom Verwaltungsfachangestellten über die Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste bis hin zum Zierpflanzengärtner: 23 Auszubildende sind am 1. September 2020 im Rathaus Tiergarten in die Arbeitswelt gestartet. Das Bezirksamt Mitte freut sich über jeden jungen Menschen, der sich entscheidet, eine Berufsausbildung in der Verwaltung zu absolvieren, bietet dabei jede Unterstützung an und fördert selbstbewusstes Handeln. Unsere Nachwuchskräfte sollen mutig sein und Probleme und Wünsche offen ansprechen. Frischen Wind und eine Sichtweise ohne Vorbehalte können wir im Bezirksamt Mitte, das sich rüstet für die digitale Zukunft und auf diesem Weg noch viele Hürden nehmen muss, sehr gut gebrauchen!

Wer weiß, vielleicht sind ja einige der Frauen und Männer, die jetzt bei uns ihr Handwerk erlernen, im Jahr 2060 immer noch dabei und können auf ihr 40. Dienstjubiläum blicken. So wie acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denen ich am 1. September für die geleistete Arbeit über vier Jahrzehnte im Bezirksamt Mitte bei einem kleinen Festakt in unserer Bundespräsidentengalerie herzlich gedankt habe. Was hat sich über die Jahre verändert? Technisch auf jeden Fall so einiges: wo zu Beginn im Büro noch ohne Computer gearbeitet wurde und das Telefon nur von erfahrenen Führungskräften genutzt werden durfte, soll nun bald die „digitale Akte“ Grundlage des weitgehend elektronischen Arbeitens sein.

Pförtnerinnen und Pförtner wieder beim Bezirksamt angestellt!

Sie sind immer freundlich, hilfsbereit, hören zu und geben Auskunft, und oft weisen sie nicht nur Gästen den richtigen Weg, sondern auch den Beschäftigten im Bezirksamt – die Pförtner:innen in unseren Rathäusern und Dienstgebäuden leisten sehr wichtige Arbeit und entscheiden maßgeblich über den Eindruck mit, den Bürger:innen erhalten, die zu uns kommen. Deshalb war es mir besonders wichtig, unsere Pförtner:innen wieder direkt beim Bezirksamt anzustellen. Bisher waren sie über einen privaten Dienstleister für das Bezirksamt tätig, nunmehr haben sie wieder feste Beschäftigtenverhältnisse mit dem Land Berlin und fügen sich tarifvertraglich in den öffentlichen Dienst ein. Herzlich willkommen und vielen Dank dafür, dass Sie uns so freundlich und kompetent betreuen! Übrigens: Nicht ohne Grund sind einige dieser Kollegen auch in unserem Imagefilm zu sehen – schauen Sie mal rein.

Bezirksverwaltung arbeitet fast wieder im Regelbetrieb

Apropos #WirmachenMitte: Noch immer haben wir bei der Organisation der Arbeit im Bezirksamt mit den Einschränkungen zu kämpfen, die sich aus der Corona-Pandemie ergaben. Zwar arbeiten die meisten Kolleginnen und Kollegen wieder in ihren Dienstzimmern, dennoch können noch nicht alle Serviceleistungen im gewohnten Ausmaß wieder angeboten werden: Viele Sprechstunden fallen coronabedingt aus, Veranstaltungen können gar nicht oder nur im kleinen Kreis durchgeführt werden, das Betreten der Dienstgebäude ist weiterhin nur mit einem Mund-Nasen-Schutz möglich. Um den Bürger:innen in Mitte einen transparenten Überblick über die aktuelle Situation zu geben, veröffentlicht das Bezirksamt seit einigen Wochen einen wöchentlichen Corona-Bericht mit Zahlen aus dem Gesundheits- und dem Ordnungsamt. Diese Zahlen sind öffentlich und als Pressemitteilung auf unserer Homepage abrufbar. Die Lage in unserem Bezirk ist ungebrochen ernst, die Infektionszahlen sind hoch – und daher erneuere ich meinen Appell: Halten Sie bitte unbedingt die Abstands- und Hygieneregeln ein und seien Sie vernünftig! Nur dann gelingt es, dass wir eines Tages alle wieder in den Clubs tanzen und feiern, uns umarmen und das Leben so genießen können, wie wir es bis März gewohnt waren.

Schankvorgärten und Klimaschutz!

Anwohner:innen am Weinbergsweg in Mitte können aufatmen: Lärm, Müll und Gestank in Ihrer direkten Nachbarschaft lassen vermutlich bald nach. Denn Schankvorgärten vor Verkaufsstellen, die ein supermarktähnliches Warensortiment anbieten, müssen vom Bezirksamt Mitte nicht mehr genehmigt werden. Das Bezirksamt Mitte hatte seine Genehmigungspraxis bei Schankvorgärten im Mai entsprechend modifiziert. In Verkaufsstellen gibt es – anders als in Gastronomiebetrieben – im Ladeninneren keine oder kaum Sitzgelegenheiten und keine öffentlichen Toiletten. Eine der Folgen: Wildes Urinieren auf der Straße und in Parks, in Hauseingängen oder auf Spielplätzen. Dieser Gerichtsbeschluss und die Haltung des Bezirksamts sind keine ‚Lex Spätis‘. Es geht lediglich um die Schankvorgärten von Verkaufsstellen, die keine Schankwirtschaften sind und daher keine Toiletten haben oder andere Auflagen von Gaststätten erfüllen müssen. Das hat vielfach zu großen Problemen in der Nachbarschaft geführt und war eine Ungleichbehandlung gegenüber regulären Gastronomiebetrieben. Vorhandene Genehmigungen für Schankvorgärten an Betrieben, die keine Schankwirtschaften sind, gelten weiter. Nach dem aktuellen Beschluss des Verwaltungsgerichts werden allerdings auslaufende Erlaubnisse dort nicht mehr verlängert.

Klimaschutz ist im Bezirksamt Mitte künftig Chefsache!

Nachdem das Bezirksamt Mitte auf Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung den Klimanotstand anerkannt hat und seine Maßnahmen für den Klimaschutz erheblich erweitern wird, nimmt demnächst die bezirkliche Klimaschutzbeauftragte ihre Arbeit auf. Das neue Klimaschutzreferat wird zwar dem Amt für Umwelt- und Naturschutz zugeordnet, die neue Kollegin arbeitet aber im Auftrag des Bezirksbürgermeisters und ist ihm gegenüber berichtspflichtig. Natur und Grün sollen weiter gestärkt werden. Werden Freiflächen für die soziale Infrastruktur benötigt, müssen diese Eingriffe im Bezirk ausgeglichen werden. Und auch die Verwaltung selbst wird noch nachhaltiger und ökologischer organisiert.

Das Bezirksamt Mitte setzt seinen Kampf gegen den Sperrmüll fort.

Noch vier Termine für den Sperrmüll-Aktionstag finden in diesem Jahr statt. Die nächste Möglichkeit für alle Bürger:innen kostenlos ihren nicht mehr benötigten Hausrat abzugeben besteht an der Grünthaler Straße/ Ecke Soldiner Straße (beim Trafo-Häuschen).

Was sonst noch so geschah

Die Gewinnerin im Publikumsvoting der ‘wirBerlin’ Plakataktion “Haltet unsere Gewässer sauber” steht fest: 1/3 der Stimmen gingen an die 12-jährige Azadeh! Der Siegerpreis: Eine Exkursion & Führung im Futurium mit ihrer gesamten Klasse. Wir sagen Herzlichen Glückwunsch!

Kiezkosmos liest: Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel zu Gast in der Rudolf-Wissel-Grundschule

Im Rahmen der Aktion “Kiezkosmos liest” war Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel in der Rudolf-Wissel-Grundschule in Gesundbrunnen zu Gast. Er las aus dem Roman “Star” von Salah Naoura vor, der von Marco aus Berlin handelt, der durch einen Zufall zu einem berühmten Hellseher wurde. Das Exemplar können sich die Schüler:innen künftig in der Schulbibliothek ausleihen.

Mitte engagiert sich in der Fairen Woche

Trotz Corona machen Weltläden, Schulen, kirchliche Initiativen, Supermärkte, Gastronomiebetriebe und viele weitere Akteurinnen und Akteure im Rahmen der Fairen Woche auf den Fairen Handel aufmerksam. Unter dem Motto „Fair statt mehr“ beschäftigt sich die Aktionswoche in diesem Jahr mit der Frage, was es für ein gutes Leben braucht. Vor dem Rathaus Tiergarten weht die Flagge zur Aktionswoche.

Genießen Sie die vermutlich letzten sonnigen Spätsommertage bei Temperaturen, die noch einmal die 25-Grad-Marke überschreiten sollen! Bleiben Sie dabei gelassen – und vor allem: bleiben Sie bitte gesund!

Herzliche Grüße,

Ihr Stephan von Dassel,
Bezirksbürgermeister Berlin-Mitte

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