News von Dassel - November 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

der November ist ein besonderer Monat, weil in ihm Trauer und Freude so dicht beieinander liegen wie in keinem anderen. Vergangene Woche erst haben wir in Mitte wieder der furchtbaren Ereignisse im November 1938 gedacht. Dies gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern unserer Gymnasien und Oberschulen sowie der Jüdischen Gemeinde, dem Moabiter Verein „Sie waren Nachbarn“ und dem eigens aus Israel angereisten Professor Benjamin Gidron. Er hat mit uns im Grips-Theater berührende und leider auch beklemmend-aktuelle Aufführungen gesehen. Was aber Mut macht ist, mit welchem Engagement sich unsere Schülerinnen und Schüler mit all ihren unterschiedlichen Wurzeln unserer historischen Verantwortung und aktiv gegen das Vergessen und Verharmlosen stellen.

+++Informationen aus dem Bezirksamt Mitte+++

Trauerfeier für einsam Verstorbene in Mitte

Auch am kommenden Freitag gedenken wir: Zusammen mit dem evangelischen Kirchenkreis Berlin Stadtmitte lädt das Bezirksamt Mitte zur ersten und konfessionsübergreifenden Trauerfeier für einsam verstorbene Menschen in die Marienkirche ein. Damit möchten wir Menschen, die keine Angehörigen haben und daher ordnungsbehördlich bestattet wurden, in einem würdevollen Rahmen die letzte Ehre erweisen. Die Veranstaltung ist öffentlich – ich lade Sie herzlich ein, dabei zu sein.

30 Jahre Mauerfall – Mitte ist zusammengewachsen und finanziell gewappnet

November: da ist, natürlich, seit 1989 immer auch das Mauerfall-Gedenken. Den heutigen Bezirk Mitte würde es nicht geben ohne die folgenreiche Ereignisse vor 30 Jahren. Bei uns in Mitte haben sich Ost und West im täglichen Leben und im gemeinsamen Arbeiten zusammen gefunden, wie in den Bezirken sonst nur noch in Friedrichshain und Kreuzberg. Mit meinem Amtskollegen aus Pankow, Sören Benn, habe ich mich in der Nacht vom 9. zum 10. November wieder auf der Bösebrücke getroffen – auch an uns beiden sind die letzten drei Jahrzehnte nicht spurlos vorbei gegangen, wie man an unseren T-Shirts erkennen kann.

Und Mitte baut doch Schulen...

…wie man an der Grundsteinlegung der 48. Grundschule in der Chausseestraße sieht. Aber natürlich nicht genug! Was aktuell wo und warum schiefläuft, das beschäftigt am Donnerstagabend auch die BVV. Wer live dabei sein will, kann es per Livestream auch von zuhause aus verfolgen….

Einweihung Sprachförderzentrum

Endlich ein Angebot für Kinder mit Sprachförderbedarf, die nicht in die Kita gehen: Das SprachFörderZentrum Berlin-Mittte ist eröffnet. Die neuen Räumlichkeiten in der Badstraße 10 wurden am 12.11.2019 eingeweiht. Das SprachFörderZentrum ist eine Kooperationseinrichtung des Bezirkes Mitte und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das gemeinsame Ziel ist die Systematisierung und qualitative Verbesserung der Sprachbildung im Bezirk Mitte durch die Zusammenarbeit bezirklicher und schulischer Akteure. Davon brauchen wir mehr.

E-Scooter und kein Ende? Nein, Ordnung ist in Sicht!

Glauben Sie mir, die Invasion der E-Scooter, ihre rasante Vermehrung und vor allem das rücksichtslose Fahren und Abstellen auf Gehwegen nervt auch mich. Das Ordnungsamt hat daher die Kontrollen der E-Scooter verstärkt – mit erschreckenden Ergebnissen. Dass wir dringend klare Regeln und Orte zum Abstellen brauchen, wurde von mir auch bei der Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus an diesem Donnerstag gefordert. Doch Stellplätze auf öffentlichem Straßenland für E-Scooter und Leihfahrräder als kommerzielle Angebote kann es nicht kostenlos geben. Und viele historische Plätze, unsere Grünflächen aber auch belebte Plätze wie der Alexanderplatz müssen scooterfrei werden. Eine maschinenlesbare Karte mit No-Parking-Flächen haben wir bereits erarbeitet und stellen sie den Vertriebsunternehmen noch diese Woche zu.

Runde Tische Leopoldplatz, Hansaplatz, Weinbergsweg – mit Interessierten für Interessierte

So groß unser Bezirk ist, so vielfältig sind auch die Anliegen seiner Einwohnerinnen und Einwohner. Nicht immer gelingt es, alle Probleme zu lösen und sämtliche Forderungen zu erfüllen. Bei unseren regelmäßigen Runden Tischen versuchen wir jedoch, dem immer ein Stückchen näher zu kommen. Dabei sind die Probleme, die mir zugetragen werden, äußerst unterschiedlich: von touristischer Übernutzung des Volksparks am Weinbergsweg, der Diskussion über verbesserte Lichtkonzepte am Hansaplatz bis zu dramatischen Zuständen aufgrund von Drogenkonsum und Drogenverkauf am viel frequentierten Leopoldplatz – der Verwaltung wird sämtliches Können und Wissen abverlangt, um der Lage Herr zu werden. Dass es dabei manchmal auch kreativ zugeht, zeigt das Schild für den Weinbergspark, welches das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den Anwohnenden vor Ort ausgearbeitet hat und noch diesen Winter dort anbringen lässt. Ein erster Schritt zu mehr Respekt und Rücksichtnahme – auch über Sprachgrenzen hinweg.

+++Was sonst noch so geschah+++

Obdachlosenhilfe will keinen Ehrenamtspreis, macht mich aber für Kältetote verantwortlich

Als Politiker muss man viel aushalten – berechtigte wie unberechtigte Vorwürfe und Kritik. Die pauschalen und sehr drastischen Vorwürfe der Obdachlosenhilfe schmerzen aber besonders, denn sie verkennen, wie viele unterschiedliche Hilfen und Strategien das Bezirksamt Mitte für obdachlose Menschen bereithält und dass es sich auch in Fällen engagiert, für die der Senat kein Geld hat, z.B. das Duschmobil für obdachlose Frauen. Bei aller Kritik bleibe ich aber bei meiner Position: Es ist nicht sozial und keine Hilfe für obdachlose Menschen, sie unter Brücken, auf Parkbänken und in Grünanlagen leben oder besser leiden zu lassen. Wir wollen ihnen gesundheitliche Versorgung, ein Dach über dem Kopf, Schutz vor Übergriffen und eine Perspektive geben – und deswegen geben wir keine Ruhe.

Wasserkiez Moabit – Projekt „Wasserwende“ gestartet

Moabit wird zum Wasserkiez. Dieses gemeinsame Pilotprojekt des Vereins a tip: tap, der Berliner Wasserbetriebe und des Bezirksamtes Mitte ermuntert Menschen, Unternehmen und Institutionen, auf Leitungswasser umzusteigen und damit etwas für Klimaschutz und gegen Plastikmüll zu tun. Der Wasserkiez dient als Pilotprojekt für das neue bundesweite Projekt „Wasserwende“. Als mich der Verein gefragt hat, ob ich die Schirmherrschaft für den Wasserkiez Moabit übernehmen wolle, musste ich nicht lange überlegen. Denn ich trinke Leitungswasser, weil es gesünder und ökologischer ist als Wasser aus abgefüllten Plastikflaschen und weil ich weiß, was für ein Privileg es ist, jederzeit so gut wie kostenlosen Zugang zu sauberem Trinkwasser zu haben

Kiezkosmos liest

Umso schöner ist es dann, aus dem Politikeralltag auszubrechen und mit neugierigen Kindern in die Welt der Bücher einzutauchen – diesmal in der Rudolf-Wissel-Schule, mit einer dritten und einer fünften Klasse. Und die Wünsche der Kinder an die Politik sind sehr sympathisch: Keine Zigaretten auf den Boden schmeißen, einen besseren Schulhof, weniger Jugendliche, die rumhängen und weniger Autos und mehr Platz zum Spielen. Wir arbeiten daran!

+++ Meine nächsten Termine +++

• Trauerfeier für einsam Verstorbene, 22.11.2019, ab 17 Uhr in der St. Marienkirche, Karl-Liebknecht-Str. 8
• Eröffnung Weihnachtsmarkt Gendarmenmarkt, 25.11.2019, um 18 Uhr
• Hissen der Aktionsflagge gegen Gewalt an Frauen, 26.11.2019, um 9.30 Uhr vor dem Rathaus Tiergarten
• Runder Tisch Köpenicker Straße, 26.11.2019, um 19.00 Uhr in der Köpenicker Straße 101
• Vorauswahl einer afrikanischen Kommune im Rahmen einer kommunalen Entwicklungszusammenarbeit, 5.12.2019, um 17.30 Uhr Rathaus Tiergarten

Herzliche Grüße,
Ihr Stephan von Dassel

+++ Stellenausschreibungen +++

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