Beschlüsse vom 10.02.2026 - 201./VI. Sitzung

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 1-127 „Schulstandort Guineastraße“ sowie über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligungen der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie die Einbringung einer Vorlage bei der Bezirksverordnetenversammlung – zur Kenntnisnahme -

Vorentwurf Planzeichnung

Einbringung einer Vorlage – zur Kenntnisnahme bei der Bezirksverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. 2233/VI, Beschluss vom 16.10.2025 betrifft: – Saubere Sache: Lebensmittelkontrollen transparent veröffentlichen

Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 16.12.2024 (AZ 14 L 228/24)

Niemanden im Kalten sitzen lassen: Fernwärme in der Habersaathstraße 40-48 sicherstellen!

Das Bezirksamt muss endlich handeln: Fernwärme in der Habersaathstraße wiederherstellen!

Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-112a (Uferhallen)“ sowie die Einbringung einer Vorlage in die Bezirksverordnetenversammlung – zur Kenntnisnahme -

Bebauungsplan 1-112a (Uferhallen) – Auswertung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB

Bebauungsplan 1-112a (Uferhallen) – Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

Unterrichtung der Bezirksverordnetenversammlung über den erfolgten Abschluss der „Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum“ mit der Senatskanzlei und der Senatsverwaltung für Finanzen

Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum

Unterrichtung der Bezirksverordnetenversammlung über den erfolgten Abschluss der „Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin“ mit der Senatskanzlei und der Senatsverwaltung für Finanzen

Fortschreibung der Zielvereinbarung für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren im Glasfaserausbau im Land Berlin