Aktuelles zum Coronavirus

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Bitte beachten Sie, dass das Gesundheitsamt in Bezug auf die Sars-CoV-2-Infektionsschutzverordnung keine Rechtsberatung vornimmt, sondern lediglich eine Beratung zu gesundheitsbezogenen Fragen.

Inhaltsspalte

Beschlüsse vom 04.08.2020 - 171./V. Sitzung

BA-Vorlage 1190/2020 (BVV-DS 0442/V)

Arbeitserleichterungen bei der Erstellung von Bauplanungsunterlagen (BPU)

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BA-Vorlage 1191/2020

Benennung von zwei neu entstehenden Privatplätzen an der Johannisstraße und an der Oranienburger Straße im Ortsteil Mitte, Bauvorhaben „Am Tacheles“

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BA-Vorlage 1192/2020 ( BVV-DS 2684/V)

Erstellen von Bauplanungsunterlagen beschleunigen: auch durch externe Firmen

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BA-Vorlage 1193/2020 ( BVV-DS 1102/V)

Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und FM

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BA-Vorlage 1194/2020 ( BVV-DS 2476/V)

Benennung der neu entstehenden Durchwegung zwischen Paul-Löbe-Haus, Willy-Brandt-Straße und Kanzleramt nach Dr. Annemarie Renger

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BA-Vorlage 1195/2020 ( BVV-DS 2363/V)

Bebauungsplanentwurf II-7b-1VE “Strom-/Turmstraße” Bürgerbeteiligung mit öffentlicher Veranstaltung unterstützen

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BA-Vorlage 1196/2020 ( BVV-DS 2349/V)

Denkmalschutz und Barrierefreiheit endlich gemeinsam denken

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BA-Vorlage 1187/2020

Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB für das Grundstück Oldenburger Str. 3A, 3B im Sozialen Erhaltungsgebiet „Waldstraße“

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BA-Vorlage 1188/2020

Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB für das Grundstück Luxemburger Str. 31 im Sozialen Erhaltungsgebiet „Sparrplatz“

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BA-Vorlage 1189/2020

Einwilligung zur Abweichung der Ausführung der Baumaßnahme bei 3715/71616 Stade Napoleon – Umbau des Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz (Football) – von den Planungsunterlagen nach §54 Abs.1 Satz 2 LHO in Verbindung mit Nr.1.6 AV zu §54 LHO auf Gesamtkosten von insgesamt 2.148.000 € auf Grundlage einer erstellten Ergänzungsunterlage vom 04.05.2020, sowie Zulassung von weiteren Mehrausgaben in Höhe von 120.000 € (Finanzierung über das Sportanlagensanierungsprogramm- SSP).

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BA-Vorlage 1198/2020

Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-81 (Spreepromenade) als Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und als Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB

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Anlage 1 zur BA-Vorlage 1198/2020

Ergebnis Behörde

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Anlage 2 zur BA-Vorlage 1198/2020

Ergebnis öffentlich

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Anlage 3 zur BA-Vorlage 1198/2020

Begründung

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Anlage 4 zur BA-Vorlage 1198/2020

Geltungsbereich

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