Aktuelles zum Coronavirus

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Bitte beachten Sie, dass das Gesundheitsamt in Bezug auf die Sars-CoV-2-Infektionsschutzverordnung keine Rechtsberatung vornimmt, sondern lediglich eine Beratung zu gesundheitsbezogenen Fragen.

Inhaltsspalte

Beschlüsse vom 02.06.2020 - 164./V. Sitzung

BA-Vorlage 1123/2020

Interessenbekundung für das Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren ab 2021

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BA-Vorlage 1125/2020 (BVV-DS 1172/V)

Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken!

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Anlage 1 zur BA-Vorlage 1125/2020 (BVV-DS 1172/V)

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BA-Vorlage 1126/2020

Bestellung einer Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im Herbst 2021.

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BA-Vorlage 1127/2020

Bestellung einer Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag im Herbst 2021.

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BA-Vorlage 1128/2020 (BVV DS 1866/V)

Gutachten zur Qualität privater Spielplätze erstellen

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BA-Vorlage 1130/2020

Ausgleichsmaßnahme Besucher-Informationszentrum (BIZ) des Deutschen
Bundestages

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