Bezirksamt Mitte legt 24 geeignete Flächen für nichtkommerzielle Veranstaltungen fest

Die Bezirksbürgermeisterin von Mitte, Stefanie Remlinger, und der Bezirksstadtrat für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Christopher Schriner, informieren:

Das Bezirksamt Mitte hat 24 öffentliche Flächen im Bezirk grundsätzlich als geeignet für nichtkommerzielle Veranstaltungen bewertet. Dazu gehören sowohl Flächen im öffentlichen Straßenland als auch in Grünanlagen. In den Grünanlagen werden geeignete Bereiche zugleich als besondere Flächen im Sinne des § 6 Absatz 2 Satz 2 Grünanlagengesetz ausgewiesen.

Mit dem Beschluss schafft das Bezirksamt mehr Orientierung für Initiativen, Vereine, Nachbarschaften und andere Veranstaltende, die gemeinwohlorientierte Kunst-, Kultur- oder Nachbarschaftsveranstaltungen im öffentlichen Raum durchführen möchten.

Der Standortkatalog ordnet die Flächen auch nach ihrer immissionsschutzrechtlichen Eignung. Je nach Abstand zu Wohnbebauung und anderen schutzbedürftigen Nutzungen reicht das Spektrum von Flächen, auf denen Musik auch tagsüber kaum möglich ist, bis zu Orten, an denen längere Musikdarbietungen grundsätzlich denkbar sind.

Die Ausweisung ersetzt keine Genehmigung. Sondernutzungen öffentlicher Flächen bleiben erlaubnispflichtig; auch immissionsschutzrechtliche, verkehrliche und gegebenenfalls grünanlagenrechtliche Anforderungen werden weiterhin im Einzelfall geprüft.

Zu den aufgeführten Standorten gehören unter anderem der Manga-Bell-Platz, die Genter Straße, der Antonplatz, der Lynarplatz, der Vinetaplatz, der Martha-Ndumbe-Platz, der Arkonaplatz, der Klara-Franke-Platz, der Otto-Platz und das Neue Ufer.

In Kürze werden die Flächen auch auf der Webseite der Sozialraumorientierten Planungskoordination dargestellt. Auch Unterstützungshinweise und -materialien werden dort nach und nach eingestellt.

Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger: „Gerade kleinere nichtkommerzielle Veranstaltungen gehören für mich zu einem lebendigen Bezirk. Wir wollen es Initiativen, Vereinen und engagierten Menschen erleichtern, ihre Ideen in den öffentlichen Raum zu bringen. Der Beschluss schafft dafür mehr Orientierung und Planungssicherheit.“

Bezirksstadtrat Christopher Schriner: „Mit dem Standortkatalog schaffen wir mehr Transparenz und eine bessere Grundlage für die Verwaltungspraxis. Bei den aufgeführten Flächen ist die grundsätzliche Eignung bereits geprüft. Damit kann bei konkreten Anträgen schneller auf die jeweilige Veranstaltung und die erforderlichen Auflagen geschaut werden.“

Medienkontakt:
Bezirksamt Mitte, Pressestelle, E-Mail: presse@ba-mitte.berlin.de