Haushaltsbefragungen in den Milieuschutzgebieten in Moabit

Pressemitteilung Nr. 271/2022 vom 30.09.2022

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Facility Management, Ephraim Gothe, informiert:

Im Auftrag des Bezirksamtes Mitte wird überprüft, ob die Voraussetzungen für die im Jahr 2016 festgesetzten sozialen Erhaltungsgebiete Birkenstraße und Waldstraße gemäß § 172 Baugesetzbuch weiterhin vorliegen. Ziel des sozialen Erhaltungsrechts ist der Schutz der Wohnbevölkerung vor Verdrängungsprozessen, um negative städtebauliche Folgen zu vermeiden. Teure Modernisierungsmaßnahmen, Nutzungsänderungen von Wohnungen in Gewerbe oder Ferienwohnungen oder die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen können Verdrängungsprozesse auslösen und unterliegen in sozialen Erhaltungsgebieten einer erhaltungsrechtlichen Prüfung. Auch das Vorkaufsrecht steht dem Bezirk als Mittel in den Gebieten zur Verfügung.

In einer Haushaltsbefragung soll nun überprüft werden, ob die Voraussetzungen für den Bestand der sozialen Erhaltungsverordnungen weiterhin gegeben sind. 12.500 zufällig ausgewählte Haushalte in den beiden sozialen Erhaltungsgebieten erhalten in den kommenden Tagen mit der Post die Befragungsunterlagen. Den Befragungsunterlagen ist ein Hinweisschreiben in Türkisch, arabisch, polnisch und englisch beigelegt. Ebenso enthalten die Unterlagen Hinweise für telefonische Hilfestellungen. Der Fragebogen kann schriftlich ausgefüllt und per Rückumschlag kostenfrei an die asum GmbH zurückgesandt werden. Alternativ besteht die Möglichkeit, den Fragebogen bequem mit Smartphone, Tablet oder Computer auszufüllen. Die Online-Version des Fragebogens steht auch in englischer Sprache zur Verfügung. Durch die Teilnahme möglichst vieler Bewohnerinnen und Bewohner sollen Informationen zur Wohn- und Lebenssituation ermittelt werden.

Bezirksstadtrat Ephraim Gothe: „Ich bitte alle Haushalte sehr herzlich, die Fragebögen auszufüllen und zurückzusenden. Der Bezirk ist für die Prüfung des Fortbestands der sozialen Erhaltungsgebiete auf Ihre Mitarbeit angewiesen!“
Die Antworten werden anonymisiert ausgewertet und unterliegen dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten in der Berliner Verwaltung (BlnDSG) und der DSGVO. Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig.

Mit der Untersuchung hat das Bezirksamt Mitte mit der asum GmbH ein erfahrenes Berliner Büro beauftragt.

Für weitergehende Informationen zur Untersuchung können Sie sich gerne direkt an das Bezirksamt Mitte oder die asum GmbH wenden:

Bezirksamt Mitte: Frau Gilewski, Tel.: 9018 45794, E-Mail: astrid.gilewski@ba-mitte.berlin.de

Asum GmbH: Herr Metzkow, Tel.: 2934-3125, E-Mail: metzkow@asum-berlin.de

Medienkontakt:
Bezirksamt Mitte, Bezirksstadtrat Ephraim Gothe, Tel.: (030) 9018-44600