Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain  
DS/1450/IV  
Ö 5.2  
Gegen Anschläge auf Politikerinnen und Politiker
DS/1462/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Wo investiert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/1507/IV  
Ö 6.2  
Keine Million Euro für die Sanierung von Schultoiletten im Bezirk?  
DS/1510/IV  
Ö 6.3  
Mängel bei den Sanierungsarbeiten in den Häusern Frankfurter Allee 5-27 der Home-Center-Liegenschaften (HCL) II  
DS/1520/IV  
Ö 6.4  
Beabsichtigter Umbau des Fraenkelufers  
DS/1521/IV  
Ö 6.5  
Ende 2014 ist wann? Anliegenmanagement im Bezirk  
DS/1518/IV  
Ö 6.6  
Haushaltsdefizit durch vom Land nicht finanzierte Schulgebäude  
DS/1501/IV  
Ö 6.7  
"Saubere Spree" - Wie weiter mit dem Pilotprojekt am Osthafen?  
DS/1508/IV  
Ö 6.8  
Kein Interesse an einer sauberen Spree?  
DS/1511/IV  
Ö 6.9  
Kreuzberger Wein  
DS/1509/IV  
Ö 6.10     Wie weiter mit dem Tiergehege im Viktoria-Park  
DS/1512/IV  
Ö 6.11     Wohnungslosentagesstätte für Erwachsene in der Cuvrystraße  
DS/1513/IV  
Ö 6.12     Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen  
DS/1522/IV  
Ö 6.13     Bezirkliche Willkommenskultur  
DS/1514/IV  
Ö 6.14     Tut XP immer noch weh?  
DS/1519/IV  
Ö 6.15     Umwidmung von Investitionsmitteln in die bauliche Unterhaltung  
DS/1515/IV  
Ö 6.16     Zukunft des Info-Pavillons "Haus der 28 Türen" auf dem Oranienplatz  
DS/1516/IV  
Ö 6.17     Auswirkungen der Haushaltssperre und weiterer Einsparungen in 2015  
DS/1517/IV  
Ö 6.18     Zukunft der Abwasserspeicheranlage im Osthafen  
DS/1502/IV  
Ö 6.19     Kindergarten-App, weitere Handy-Apps & Open Data  
DS/1503/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.)    Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das OpenData-Portal der Senatsverwaltung für  Wirtschaft,Technologie und Forschung eine Kindergarten-App mit einer Auflistung aller in Berliner Bezirken vorhandenen Kita-Plätze plant?

 

2.)    Ist  es dem Bezirksamt möglich für diese Kindergarten-App, sowie weitere Apps (ähnlich wie in Lichtenberg), die dafür notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen?

 

3.)    Welche weiteren Handy-Apps werden für welche Betriebssysteme vom Bezirksamt bisher durch Werbung und Datenweitergabe an OpenData unterstützt?
 

 

Nachfragen:

 

1.)    Unter welchen Suchbegriffen oder auf welchen Seiten empfielt das Bezirksamt der Bevölkerung jeweils nach den Apps der Senatsverwaltung oder Apps des Bezirksamte im App-Store oder im Internet zu suchen, um diese schneller zu finden?

 

2.)    In welchem Umfang werden bisher welche Informationen an das OpenData-Portal der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung weitergeleitet?

 

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                            10. Februar 2015

Abt. Familie, Gesundheit und Personal

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1.)    Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das OpenData-Portal der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung eine Kindergarten-App mit einer Auflistung aller in Berliner Bezirken vorhandenen Kita-Plätze plant?

 

Nach Rücksprache mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Dr. Both) ist derzeit keine Kindergarten-App weder durch die Senatsverwaltung selber in der Umsetzung noch an ein Unternehmen in Auftrag gegeben worden.

 

2.)    Ist es dem Bezirksamt möglich für diese Kindergarten-App, sowie weitere Apps (ähnlich wie in Lichtenberg), die dafür notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen?

 

Aktuelle Daten bzgl. aller Kindertagesstätten des Bezirkes bzw. des Landes Berlin werden in der Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Wissenschaft erhoben und gepflegt. Grundlage hierfür ist die Erteilung der Betriebserlaubnis für die Betreibung einer Kita.

Auf den Internetseiten der Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Wissenschaft unter dem Link:

http://www.berlin.de/sen/familie/kindertagesbetreuung/kita_verzeichnis/

können sich Eltern über die Kindertagesstätten sowohl in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld wie auch darüber hinaus aktuell informieren.

 

3.)    Welche weiteren Handy-Apps werden für welche Betriebssysteme vom Bezirksamt bisher durch Werbung und Datenweitergabe an OpenData unterstützt?

 

Es werden derzeit durch das Bezirksamt noch keine Handy-Apps durch Werbung  und Datenweitergabe an OpenData unterstützt.

 

Die vom Jugendamt in Kooperation mit der Pädagogischen Hochschule Potsdam entwickelte JApp (steht für Jugendamtsapp) Friedrichshain-Kreuzberg enthält allgemeine wie auch konkrete Informationen für Familien im Bezirk, basiert jedoch nicht auf Daten aus OpenData.

 

Die Abteilung Planen, Bauen und Umwelt unterstützt die Betreiber der App "Bürger baut Stadt" mit Informationen über Bebauungs-pläne.

 

 

Nachfragen:

 

1.)    Unter welchen Suchbegriffen oder auf welchen Seiten empfiehlt das Bezirksamt der Bevölkerung jeweils nach den Apps der Senatsverwaltung oder Apps des Bezirksamtes im App-Store oder im Internet zu suchen, um diese schneller zu finden?

 

Derzeit gibt es noch keine Hinweise auf den Internetseiten des Bezirkes bzgl. interessanter Apps der Senatsverwaltung oder der Bezirke.

 

Das Jugendamt plant in Kürze auf den eigenen Web-Seiten sowie z.B. den e-mail-Anhängen der MitarbeiterInnen unter Angabe der QR-Codes zu den entsprechenden App-Stores adroid und iOS zu verweisen, unter denen dann die JApp Friedrichshain-Kreuzberg heruntergeladen werden kann.

 

2.)    In welchem Umfang werden bisher welche Informationen an das OpenData-Portal der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung weitergeleitet?

 

                   Bisher sind ausschließlich die Bezirkshaushaltspläne 2012/2013 sowie 2014/2015 im  Open-Data-Portal durch das Bezirksamt eingestellt worden. 

 

Die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit stellt jährlich die Daten bzgl. aktueller Zuwendungen aus dem Bereich Psychiatrie-Entwicklungsprogramm der Senatsverwaltung für Finanzen zur Verfügung. Diese werden in die Zuwendungsdatenbank des Landes Berlin eingegeben, um dann wiederum im OpenData-Portal veröffentlicht zu werden.

 

Mit der Umstellung des Web-Auftrittes des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Imperia 7 auf Imperia 9 und dem damit zur Verfügung stehenden Modul SimpleSearch können bestimmte Daten (z.B. Excel-Tabellen) sehr viel leichter mit dem System Open Data verbunden werden. Die dafür notwendigen Schulungen werden durch die VaK für die Mitarbeiterinnen derzeit durchgeführt.

 

Die Abteilungen sind dabei zu prüfen, welche weiteren bezirklichen Daten eingestellt werden können.

 

 

 

So arbeitet das Jugendamt z.B. momentan daran, die Daten der Tagespflege für den Bezirk über das Modul SimpleSearch in dem Portal BerlinOpenData zur Verfügung zu stellen.

Der Bereich Umwelt- und Naturschutz möchte die Baumfällliste mit OpenData verlinken.

 

Die Bereitstellung von Daten in OpenData ist ein fortlaufender Prozess, der auch in der AG Öffentlichkeitsarbeit immer wieder neu thematisiert wird. Ein Leitfaden für den Umgang mit OpenData befindet sich in der Erarbeitung und soll den zuständigen MitarbeiterInnen nach Fertigstellung zur Verfügung gestellt werden.

             

             

 

 

 

 

 

              Monika Herrmann

 

   
    28.01.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.19 - (offen)
   
Ö 6.20     Abwasserspeicher Osthafen  
DS/1504/IV  
Ö 6.21     Bauanträge zu spät gestellt  
DS/1505/IV  
Ö 6.22     Windows Support  
DS/1506/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Pettenkofer Grundschule früher erweitern und daher in der Investitionsplanung vorziehen  
Enthält Anlagen
DS/1491/IV  
Ö 7.2  
08. Mai 2015  
Enthält Anlagen
DS/1494/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"  
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 8.2  
Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren!  
Enthält Anlagen
DS/1456/IV  
Ö 8.3  
Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Free the robots!
Enthält Anlagen
DS/0520/IV  
Ö 9.2  
Dragonerareal für sozialen Wohnungsbau, Handwerk und kulturelle Nutzung sichern
Enthält Anlagen
DS/1363/IV  
Ö 9.3  
Keine Tatsachen durch Abriss schaffen - SEZ als Sportstandort entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/1410/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0045-114/IV  
Ö 10.2     Volksbegehren "100 % Tempelhofer Feld" - Direkte Demokratie unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/0541/IV  
Ö 10.3  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
Ö 10.4  
Mietwohnungen in Riehmers Hofgarten erhalten - Umwandlung in Eigentumswohnungen verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0746/IV  
Ö 10.5     Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1059/IV  
Ö 10.6  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
Enthält Anlagen
DS/1208/IV  
Ö 10.7  
Rettet die "Unerhörte Musik"  
Enthält Anlagen
DS/1232/IV  
Ö 10.8     Erhalt der Obdachloseneinrichtung "Kiez-Café" in der Friedrichshainer Wühlischstraße  
Enthält Anlagen
DS/1291/IV  
Ö 10.9  
Nutzung freiwerdender Mittel aus der BAFÖG-Novelle für die Sanierung von Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1368/IV  
Ö 10.10  
Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/1379/IV  
Ö 10.11  
Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes  
Enthält Anlagen
DS/1412/IV  
Ö 10.12  
Turnhalle statt Tennisplätze?  
Enthält Anlagen
DS/1418/IV  
Ö 10.13     15 Jahre erfolgreiche Arbeit des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1423/IV  
Ö 10.14  
Erweiterung der Geschäftsordnung unter VII "Bürger*innenbeteiligung"  
DS/1446/IV  
Ö 10.15  
Bebauungsplan 2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-47 Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren  
Enthält Anlagen
DS/1457/IV  
Ö 10.16  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
DS/1486/IV  
Ö 10.17  
Überprüfung der Verständlichkeit von Antragsformularen  
Enthält Anlagen
DS/1487/IV  
Ö 10.18  
Öffnungszeiten im Spreewaldbad  
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DS/1489/IV  
Ö 10.19  
VHS-Sprachkursangebot für Flüchtlinge zügig aufstocken!  
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DS/1490/IV  
Ö 10.20  
Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
DS/1492/IV  
Ö 10.21  
Entmündigung der Bezirke stoppen  
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DS/1493/IV  
Ö 10.22  
Bürgerschaftliches Engagement sichern - FreiwilligenAgentur stärken  
Enthält Anlagen
DS/1495/IV  
Ö 10.23  
Bebauungsplan VI-4-1ab für eine Teilfläche des Grundstücks Gitschiner Str. 21, 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: erneute BVV- Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-4-1ab  
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DS/1496/IV  
Ö 10.24     Beirat für Integration und Migration hier: Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/1497/IV  
Ö 10.25  
Barrierefreie PDF-Dokumente im Bezirk  
DS/1498/IV  
Ö 10.26  
Finanzierung der Geschäftsstelle im Bündnis für Wirtschaft und Arbeit  
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DS/1499/IV  
Ö 10.27  
Neues Betriebskonzept der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
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