Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain  
DS/1450/IV  
Ö 5.2  
Gegen Anschläge auf Politikerinnen und Politiker
DS/1462/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Wo investiert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/1507/IV  
Ö 6.2  
Keine Million Euro für die Sanierung von Schultoiletten im Bezirk?  
DS/1510/IV  
Ö 6.3  
Mängel bei den Sanierungsarbeiten in den Häusern Frankfurter Allee 5-27 der Home-Center-Liegenschaften (HCL) II  
DS/1520/IV  
Ö 6.4  
Beabsichtigter Umbau des Fraenkelufers  
DS/1521/IV  
Ö 6.5  
Ende 2014 ist wann? Anliegenmanagement im Bezirk  
DS/1518/IV  
Ö 6.6  
Haushaltsdefizit durch vom Land nicht finanzierte Schulgebäude  
DS/1501/IV  
Ö 6.7  
"Saubere Spree" - Wie weiter mit dem Pilotprojekt am Osthafen?  
DS/1508/IV  
Ö 6.8  
Kein Interesse an einer sauberen Spree?  
DS/1511/IV  
Ö 6.9  
Kreuzberger Wein  
DS/1509/IV  
Ö 6.10     Wie weiter mit dem Tiergehege im Viktoria-Park  
DS/1512/IV  
Ö 6.11     Wohnungslosentagesstätte für Erwachsene in der Cuvrystraße  
DS/1513/IV  
Ö 6.12     Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen  
DS/1522/IV  
Ö 6.13     Bezirkliche Willkommenskultur  
DS/1514/IV  
Ö 6.14     Tut XP immer noch weh?  
DS/1519/IV  
Ö 6.15     Umwidmung von Investitionsmitteln in die bauliche Unterhaltung  
DS/1515/IV  
Ö 6.16     Zukunft des Info-Pavillons "Haus der 28 Türen" auf dem Oranienplatz  
DS/1516/IV  
Ö 6.17     Auswirkungen der Haushaltssperre und weiterer Einsparungen in 2015  
DS/1517/IV  
Ö 6.18     Zukunft der Abwasserspeicheranlage im Osthafen  
DS/1502/IV  
Ö 6.19     Kindergarten-App, weitere Handy-Apps & Open Data  
DS/1503/IV  
Ö 6.20     Abwasserspeicher Osthafen  
DS/1504/IV  
Ö 6.21     Bauanträge zu spät gestellt  
DS/1505/IV  
Ö 6.22     Windows Support  
DS/1506/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Pettenkofer Grundschule früher erweitern und daher in der Investitionsplanung vorziehen  
Enthält Anlagen
DS/1491/IV  
Ö 7.2  
08. Mai 2015  
Enthält Anlagen
DS/1494/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in einem würdigen Rahmen öffentlichkeitswirksam zu gestalten.

 

Begründung:

Die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 08. Mai 1945 markierte das Ende der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland und Europa. Für Millionen von KZ-Häftlingen, Zwangsarbeiter*innen und Widerstandskämpfer*innen und die Bevölkerungsmehrheit fast aller Staaten Europas war der 08. Mai ein Tag der Befreiung.

Spätestens seit der Rede des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker am 08. Mai 1985 ist dieser Tag als Gedenktag an die Befreiung von Krieg und Nationalsozialismus aus unserem Land nicht mehr wegzudenken. Wir sollten gerade an diesem Tag daran erinnern, wie aktuell der Kampf gegen Krieg, Gewalt, Rassismus und Ungerechtigkeit wieder ist.

 

 

BVV 28.01.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den 70. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus in einem würdigen Rahmen öffentlichkeitswirksam zu gestalten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    28.01.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.20 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"  
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 8.2  
Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren!  
Enthält Anlagen
DS/1456/IV  
Ö 8.3  
Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Free the robots!
Enthält Anlagen
DS/0520/IV  
Ö 9.2  
Dragonerareal für sozialen Wohnungsbau, Handwerk und kulturelle Nutzung sichern
Enthält Anlagen
DS/1363/IV  
Ö 9.3  
Keine Tatsachen durch Abriss schaffen - SEZ als Sportstandort entwickeln  
Enthält Anlagen
DS/1410/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0045-114/IV  
Ö 10.2     Volksbegehren "100 % Tempelhofer Feld" - Direkte Demokratie unterstützen!  
Enthält Anlagen
DS/0541/IV  
Ö 10.3  
Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0543/IV  
Ö 10.4  
Mietwohnungen in Riehmers Hofgarten erhalten - Umwandlung in Eigentumswohnungen verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0746/IV  
Ö 10.5     Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1059/IV  
Ö 10.6  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
Enthält Anlagen
DS/1208/IV  
Ö 10.7  
Rettet die "Unerhörte Musik"  
Enthält Anlagen
DS/1232/IV  
Ö 10.8     Erhalt der Obdachloseneinrichtung "Kiez-Café" in der Friedrichshainer Wühlischstraße  
Enthält Anlagen
DS/1291/IV  
Ö 10.9  
Nutzung freiwerdender Mittel aus der BAFÖG-Novelle für die Sanierung von Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1368/IV  
Ö 10.10  
Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/1379/IV  
Ö 10.11  
Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes  
Enthält Anlagen
DS/1412/IV  
Ö 10.12  
Turnhalle statt Tennisplätze?  
Enthält Anlagen
DS/1418/IV  
Ö 10.13     15 Jahre erfolgreiche Arbeit des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1423/IV  
Ö 10.14  
Erweiterung der Geschäftsordnung unter VII "Bürger*innenbeteiligung"  
DS/1446/IV  
Ö 10.15  
Bebauungsplan 2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-47 Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren  
Enthält Anlagen
DS/1457/IV  
Ö 10.16  
Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
DS/1486/IV  
Ö 10.17  
Überprüfung der Verständlichkeit von Antragsformularen  
Enthält Anlagen
DS/1487/IV  
Ö 10.18  
Öffnungszeiten im Spreewaldbad  
Enthält Anlagen
DS/1489/IV  
Ö 10.19  
VHS-Sprachkursangebot für Flüchtlinge zügig aufstocken!  
Enthält Anlagen
DS/1490/IV  
Ö 10.20  
Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen  
Enthält Anlagen
DS/1492/IV  
Ö 10.21  
Entmündigung der Bezirke stoppen  
Enthält Anlagen
DS/1493/IV  
Ö 10.22  
Bürgerschaftliches Engagement sichern - FreiwilligenAgentur stärken  
Enthält Anlagen
DS/1495/IV  
Ö 10.23  
Bebauungsplan VI-4-1ab für eine Teilfläche des Grundstücks Gitschiner Str. 21, 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: erneute BVV- Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-4-1ab  
Enthält Anlagen
DS/1496/IV  
Ö 10.24     Beirat für Integration und Migration hier: Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
DS/1497/IV  
Ö 10.25  
Barrierefreie PDF-Dokumente im Bezirk  
DS/1498/IV  
Ö 10.26  
Finanzierung der Geschäftsstelle im Bündnis für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1499/IV  
Ö 10.27  
Neues Betriebskonzept der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1500/IV  
               
 
 

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