Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM
Gremium: Ausschuss SPREERAUM
Datum: Mi, 13.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 02.12.2009      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Bürgerentscheid "Spreeufer für alle"  
Enthält Anlagen
DS/1521/III  
Ö 4.1     Ortsteil Kreuzberg      
Ö 4.1.1     DS/1521/III NO 3.1.1 - 3.1.6 Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/1354/III  
Ö 4.1.2     DS/1521/III NO 3.1.1 - 3.1.6 Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer Hier: Ergänzungen der VzK 1354/III bezüglich verkehrlicher Belange  
Enthält Anlagen
DS/1354-1/III  
Ö 4.1.3     DS/1521/III No 3.1.1 - 3.1.6 Kreuzberger Spreeufer  
DS/1352/III  
Ö 4.1.4     DS/1521/III NO 3.1.1 Bebauungsplan 2-17 Umstellung auf ein Aufstellungsverfahren nach § 13a BauGB mit Anpassung der Planinhalte hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
DS/1409/III  
Ö 4.1.5     DS/1521/III NO 3.1.1 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 2-17  
Enthält Anlagen
DS/1438/III  
Ö 4.1.6     DS/1521/III NO 3.1.7 B-Plan Änderung Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für den in deren Zuständigkeit befindlichen Bebauungsplan 2-5 für das Grundstück Schlesische Str. 33-34/Cuvrystr. 50-51 ein Änderungsverfahren eingeleitet wird mit dem Ziel, die bauliche Dichte zu reduzieren, die Freifläche am Spreeufer zu vergrößern und mehr Wohnnutzung zuzulassen.

Begründung:

Seit Jahren gibt es auf dem Grundstück trotz Baungenehmigung keinerlei Bauaktivitäten. HIer ist eine der wenigen Möglichkeiten, auf der Kreuzberger Spreeseite einen der wünschenswerten Uferparks einzurichten und der Bevölkerung den Erholungsraum zu erschließen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.

 

 

03.09.2008 Der Stadtplanungsausschuss gibt folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für den in deren Zuständigkeit befindlichen Bebauungsplan 2-5 für das Grundstück Schlesische Str. 33-34/Cuvrystr. 50-51 ein Änderungsverfahren eingeleitet wird mit dem Ziel, die bauliche Dichte zu reduzieren, die Freifläche am Spreeufer zu vergrößern und mehr Wohnnutzung zuzulassen.

 

BVV 24.09.2008

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das BA wird beauftragt sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für den in deren Zuständigkeit befindlichen Bebauungsplan 2-5 für das Grundstück Schlesische Str. 33-34/Cuvrystr. 50-51 ein Änderungsverfahren eingeleitet wird mit dem Ziel, die bauliche Dichte zu reduzieren, die Freifläche am Spreeufer zu vergrößern und mehr Wohnnutzung zuzulassen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss Spreeraum überwiesen.

 

 

 

 

 

StadtBau 02.02.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    16.07.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.38 - überwiesen
   
   
    03.09.2008 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.09.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.11.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   
   
    13.01.2010 - Ausschuss SPREERAUM
    Ö 4.1.6 - gegenstandslos
   
   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.2     Ortsteil Friedrichshain      
Ö 4.2.1     DS/1521/III NO 3.2.0 BEHALA - Bauvoranfragen / B-Plan 2-10  
Enthält Anlagen
DS/0612/III  
Ö 4.2.2     DS/1521/III No 3.2.0 B-Plan 2-10 / V-76
Enthält Anlagen
DS/0968/III  
Ö 4.2.3     DS/1521/III NO 3.2.3 & 3.2.3 Grundstückstausch Stralauer Platz 35 und Mühlenstraße 60-63 mit geeigneten Ersatzgrundstücken  
Enthält Anlagen
DS/1353/III  
Ö 4.2.4     DS/1521/III nach No 3.2.2 Bebauungsplan V-39 für Grundstücke Mühlenstraße 47-58, Straße der Pariser Kommune 1, 2 sowie die Flurstücke 4025 (teilweise) und 4029 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1500/III  
Ö 4.3     Brückenverbindungen      
Ö 4.3.1     Neue Brückenverbindungen über die Spree Hier: Wiedererrichtung der "Brommybrücke" und des so genannten "Manteuffelstegs" im Rahmen des Programms Stadtumbau West / Berlin-Kreuzberg - Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/0305-1/III  
Ö 4.3.2     Ausweisung der Brommybrücke in der BEP
Enthält Anlagen
DS/0406-1/III  
Ö 4.3.3     Neue Brückenverbindungen über die Spree (II) Hier: Errichtung eines Stegs im Rahmen des Programms Stadtumbau West
Enthält Anlagen
DS/0664/III  
Ö 4.3.4     Prüfung der Realisierbarkeit eines Fußgängersteges zwischen der Lohmühleninsel und dem Osthafen  
Enthält Anlagen
DS/0998/III  
Ö 4.4     Spreeraum      
Ö 4.4.1     Öffentlicher Zugang zu den Spreeuferanlagen
Enthält Anlagen
DS/1014/III  
Ö 4.4.2     Verkaufs-Moratorium für landeseigene Grundstücke im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/1055/III  
Ö 4.4.3     Stand 'Expertenhearing' Bezug DS/1084/III und DS/1314/III      
Ö 5  
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