Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM
Gremium: Ausschuss SPREERAUM
Datum: Mi, 13.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 02.12.2009      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Bürgerentscheid "Spreeufer für alle"  
Enthält Anlagen
DS/1521/III  
Ö 4.1     Ortsteil Kreuzberg      
Ö 4.1.1     DS/1521/III NO 3.1.1 - 3.1.6 Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/1354/III  
Ö 4.1.2     DS/1521/III NO 3.1.1 - 3.1.6 Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer Hier: Ergänzungen der VzK 1354/III bezüglich verkehrlicher Belange  
Enthält Anlagen
DS/1354-1/III  
Ö 4.1.3     DS/1521/III No 3.1.1 - 3.1.6 Kreuzberger Spreeufer  
DS/1352/III  
Ö 4.1.4     DS/1521/III NO 3.1.1 Bebauungsplan 2-17 Umstellung auf ein Aufstellungsverfahren nach § 13a BauGB mit Anpassung der Planinhalte hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
DS/1409/III  
Ö 4.1.5     DS/1521/III NO 3.1.1 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 2-17  
Enthält Anlagen
DS/1438/III  
Ö 4.1.6     DS/1521/III NO 3.1.7 B-Plan Änderung Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
Ö 4.2     Ortsteil Friedrichshain      
Ö 4.2.1     DS/1521/III NO 3.2.0 BEHALA - Bauvoranfragen / B-Plan 2-10  
Enthält Anlagen
DS/0612/III  
Ö 4.2.2     DS/1521/III No 3.2.0 B-Plan 2-10 / V-76
Enthält Anlagen
DS/0968/III  
Ö 4.2.3     DS/1521/III NO 3.2.3 & 3.2.3 Grundstückstausch Stralauer Platz 35 und Mühlenstraße 60-63 mit geeigneten Ersatzgrundstücken  
Enthält Anlagen
DS/1353/III  
Ö 4.2.4     DS/1521/III nach No 3.2.2 Bebauungsplan V-39 für Grundstücke Mühlenstraße 47-58, Straße der Pariser Kommune 1, 2 sowie die Flurstücke 4025 (teilweise) und 4029 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1500/III  
Ö 4.3     Brückenverbindungen      
Ö 4.3.1     Neue Brückenverbindungen über die Spree Hier: Wiedererrichtung der "Brommybrücke" und des so genannten "Manteuffelstegs" im Rahmen des Programms Stadtumbau West / Berlin-Kreuzberg - Spreeufer  
Enthält Anlagen
DS/0305-1/III  
Ö 4.3.2     Ausweisung der Brommybrücke in der BEP
Enthält Anlagen
DS/0406-1/III  
Ö 4.3.3     Neue Brückenverbindungen über die Spree (II) Hier: Errichtung eines Stegs im Rahmen des Programms Stadtumbau West
Enthält Anlagen
DS/0664/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich mit der Realisierung eines kombinierten Fahrrad- und Fuß­gänger-Stegs auf Höhe der Eisenbahn- / Brommystraße zu beginnen und im Rahmen des Programms „Stadtumbau-West -Bereich Spreeufer / Köpenicker Straße" Finanzmittel in Höhe von 2 bis 2,5 Millionen € abzurufen.

 

Begründung:

Nach Informationen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus sind Mittel von 2 bis 2,5 Mio. Euro für einen kombi­nierten Fahrrad- und Fußgänger-Stegs auf Höhe der Straße der Pariser Kommune bzw. der Manteuffelstraße eingestellt.

Laut Gutachten „Brückenverbindungen Kreuzberg-Friedrichshain" vom Februar 2007" Punkt 6 Zusammen­fassung, Seite 37 fallen für die Variante Steg nur für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen Kosten in Höhe von 2 Mio. € an.

Ausgehend von der Faktenlage bezüglich der Brückenverbindungen über die Spree (Siehe Anlage 1), das auf der gemeinsamen Sitzung der BW - Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie Umwelt, Verkehr und Wohnen am 20. November 2007 vorgetragen wurde, möge die BW endlich beschließen, mit der Realisierung wenigstens einer Brückenverbindung in dieser Legislatur zu beginnen.

 

19.03.08

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache DS/0664/III wir in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber  der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für die Errichtung eines kombinierten Fußgänger – und Fahrrad- Steges auf Höhe der Eisenbahn-/ Brommystraße (Brommysteg) zusätzlich zu den bisher für den Bezirk bewilligten Mitteln aus dem Programm Stadtumbau West 2,5 Millionen Euro bereitgestellt werden.

 

23.04.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber  der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass für die Errichtung eines kombinierten Fußgänger – und Fahrrad- Steges auf Höhe der Eisenbahn-/ Brommystraße (Brommysteg) zusätzlich zu den bisher für den Bezirk bewilligten Mitteln aus dem Programm Stadtumbau West 2,5 Millionen Euro bereitgestellt werden.

 

 

21.10.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse : Spreeraum, Ausschuss für Umwelt und verkehr, Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ff.

 

 

 

StadtBau 17.02.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    19.03.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    02.04.2008 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.04.2008 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.10.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.6 - überwiesen
   
   
    17.11.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.01.2010 - Ausschuss SPREERAUM
    Ö 4.3.3 - gegenstandslos
   
   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.3.4     Prüfung der Realisierbarkeit eines Fußgängersteges zwischen der Lohmühleninsel und dem Osthafen  
Enthält Anlagen
DS/0998/III  
Ö 4.4     Spreeraum      
Ö 4.4.1     Öffentlicher Zugang zu den Spreeuferanlagen
Enthält Anlagen
DS/1014/III  
Ö 4.4.2     Verkaufs-Moratorium für landeseigene Grundstücke im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/1055/III  
Ö 4.4.3     Stand 'Expertenhearing' Bezug DS/1084/III und DS/1314/III      
Ö 5  
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