TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers
Ö 2
Abstimmung der Dringlichkeiten
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 24.05.2005
Ö 5
Mündliche Anfragen
Ö 5.1
Grundstücke an der East Side Gallery
DS/1652/II
Ö 5.2
Unterstützung des LESBISCHWULEN PARKFESTES 2005
DS/1654/II
Ö 5.3
Umbenennung der Kochstraße
DS/1656/II
Ö 5.4
Wohnkostenübernahme nach ALG II
DS/1653/II
Ö 5.5
Hauptgebäude des ehemaligen Krankenhauses Bethanien
DS/1658/II
Ö 5.6
Kauf Grundstück Schlesische Str. 1
DS/1660/II
Ö 5.7
Umbenennung des Bezirksamtes
DS/1655/II
Ö 5.8
Besetzung des Dienstgebäudes Yorckstraße - III -
DS/1659/II
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Veröffentlichung Haushaltsplan 2006/2007
red. Änderung in 2.) (wie z.B. Bezirkselternausschuss, Seniorenvertretung)
DS/1632/II
VORLAGE
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt wird beauftragt
zum Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2006/07 bis spätestens
August 2005 in einer der Bezirkszeitungen und auf der Homepage des
Bezirksamtes Informationen zum Haushalt zu veröffentlichen.
Inhalt:
a) Ein allgemein verständlicher Überblick über den grundsätzlichen Aufbau
des Bezirkshaushaltes und die Systematik der Ermittlung der
Globalzuweisung
b) Gleichzeitig sind –als Beispiel für eine zukünftige
Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsaufstellung - konkret und in ihrer Finanzausstattung
nachvollziehbar, die Kapitel der Bereiche Schule und Seniorenarbeit zu
veröffentlichen.
Dabei ist auf eine bürgernahe und verständliche Darstellung, die die
Möglichkeit externer Mitsprache eröffnet, Wert zu legen.
Im Zuge der Veröffentlichung
ist mit den ehrenamtlichen Gremien der Bereiche Schule und Seniorenarbeit
(wie z. B. Bezirkselternausschuss, Seniorenvertretung) Kontakt
aufzunehmen, um mit ihnen Möglichkeiten der Mitarbeit zu erörtern
Im Oktober 2005 erfolgt eine
weitere öffentliche Präsentation des Haushaltsplan-beschlusses in Anlehnung an die erste Veröffentlichung,
unter besonderer Berücksichtigung der oben benannten Bereiche.
Das BA wird weiterhin
beauftragt, dem Haushaltsausschuss bis zur Sitzung am 14.06.05 einen
Vorschlag zur technisch-organisatorischen Umsetzung der Veröffentlichungen
zu übergeben (Zeitschiene, Personalbedarf, Kosten)
Begründung:
Bereits seit der
HHP-Debatte 2004/05 befasst sich die BVV mit der Problematik der Bürgerbeteiligung
bei der Haushaltsaufstellung (DS 779/II).
Die
Kompliziertheit des Prozesses und die fehlenden Erfahrungen vereitelten bislang
die praktische Umsetzung.
Mit
vorliegendem Antrag soll sich dem Thema erneut vorsichtig genähert und Vorlauf
für einen möglichen Bürgerhaushalt 2008 geschafft werden.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage des Bezirksamtes - DS/1632/II - wird zur Kenntnis genommen. (Text siehe
Anlage).
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes - DS/1632/II – wird in den Ausschuss für
Personal, Haushalt und Investitionen überwiesen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes - DS/1632/II - wird zur Kenntnis genommen.
25.05.2005 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
26.04.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 11.41 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
09.05.2006 - Personal, Haushalt und Investitionen
Ö 5 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
24.05.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 7.25 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Ö 6.2
DS/1633/II
Ö 6.3
Würdigung der ehrenamtlich tätigen Mitbürgerinnen und Mitbürger des "Myfestes"
DS/1633-1/II
Ö 6.4
Räume für FSK (Freie Schule Kreuzberg)
DS/1644/II
Ö 6.5
Schutz vor möglichen, datenschutzrechtlich relevanten Übergriffen der Bundesagentur für Arbeit gegenüber Langzeitarbeitslosen des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1664/II
Ö 7
Beschlussempfehlungen
Ö 7.1
Situation der Bürgerämter
DS/1225/II
Ö 7.2
Sicherheit für Frauen im öffentlichen Nahverkehr
DS/1592/II
Ö 7.3
Satzung des zukünftigen Eigenbetriebes "Kindergärten City"
DS/1621/II
Ö 8
Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 8.1
Arbeitsschwerpunkte des Bezirksamtes im Jahre 2005 (Verfasser : Helmut Borchardt
Verfasser 2: Jörg Becker)
DS/1412/II
Ö 8.2
Alg II Bescheide
DS/1505/II
Ö 9
Große Anfragen
Ö 9.1
Gesetzesinitiative "Mehr Demokratie für Berlinerinnen und Berliner", Stellungnahme des Bezirksamts an den Innenausschuss des RdB
Beantwortung erfolgt durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Reinauer
DS/1634/II
Ö 10
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 24.05.2005
Ö 10.1
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen (Fr. D. Rottmann)
DS/1636/II
Ö 10.2
B-Plan V-74
hier: Beschluss über die Ergebnisse des Änderungsverfahrens, den B-Plan mit Deckblatt sowie Entwurf der Rechtsverordnung
DS/1638/II
Ö 10.3
Interkulturelles Leitbild für Friedrichshain - Kreuzberg
(ehemals: "Diversity Leitlinien" in die politische Diskussion)
überweisen in die Ausschüsse für Verwaltung, Fusion,IT und Immigration (ff)
DS/1522/II
Ö 10.4
Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Kreuzung
Straße der Pariser Kommune / Weidenweg / Palisadenstraße / Friedenstraße
überweisen in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr
DS/1630/II
Ö 10.5
Parkraumbewirtschaftung "Brötchentaste" - Kurzzeitparken
überweisen in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr
DS/1639/II
Ö 10.6
Kürzung bei Ausgaben für Behinderte
überweisen in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
DS/1640/II
Ö 10.7
Kiezspaziergänge zum Thema Familien- und Menschenrechte, Gewalt in der Familie, Ehrenmord und Zwangsheirat: Die neuen Rechtsgrundlagen zum Familienrecht hier und in der Türkei.
überweisen in die Ausschüsse für Frauen und Gleichstellung, Immigration und Personal, Haushalt und Investitionen(ff)
DS/1641/II
Ö 10.8
Ausweisung der Dresdener Strasse als Spielstrasse
überweisen in die Ausschüsse für Umwelt und Verkehr und Personal, Haushalt und Investitionen(ff)
DS/1642/II
Ö 10.9
Rauchfreie Spielplätze
überweisen in die Ausschüsse für Bauen und Wohnen, Umwelt und Verkehr und Personal, Haushalt und Investitionen(ff)
DS/1643/II
Ö 10.10
Längerfristige Sicherung des Baerwaldbades
die Fraktionen B´90/Grüne und CDU schließen sich dem Antrag an
DS/1647/II
Ö 10.11
(nichtöffentlich)
Ö 10.12
(nichtöffentlich)
Ö 10.13
Vermüllung im Bereich des Revaler Dreiecks
DS/0767/II
Ö 10.14
Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Kreuzung Palisadenstr. / Str. der Pariser Kommune
DS/0852/II
Ö 10.15
Straßenverkehrsmaßnahmen Jungstraße Ortsteil Friedrichshain
DS/1191/II
Ö 10.16
Kulturpolitische Leitlinien (Verfasser : Dorit Lorenz)
DS/1259/II
Ö 10.17
Ehrenamtliches Engagement unterstützen
DS/1364/II
Ö 10.18
Gedenkkonzept "Berliner Mauer"
DS/1514/II
Ö 10.19
Pilotprojekt "Unternehmerfreundliches Handeln"
DS/1524/II
Ö 10.20
B-Plan VI-150d-2a
hier: Offenlegungsbeschluss
DS/1583/II
Ö 10.21
Bebauungsplan V-50 für die Grundstücke Diestelmeyerstraße 2, 4, Matthiasstraße 6, 7, 10, 11 im Bezirk Friedrichshain
hier: Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans
DS/1582/II
Ö 10.22
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Chamissoplatz"
Konsens gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP
DS/1587/II
Ö 10.23
Tempodrom - Liquidrom
gegen die Stimmen der Fraktion der CDU
DS/1593/II
Ö 10.24
Hundeauslaufplatz Friedrichshain Nähe Traveplatz Gürtelstraße 18
gegen die Stimmen der Fraktion der CDU
DS/1594/II
Ö 10.25
Verkehrsplanung für die Stralauer Halbinsel
DS/1595/II
Ö 10.26
Kunstmarkt am Spreewaldplatz
Konsens gegen die Stimmen der Fraktion B´90/Grüne
DS/1599/II
Ö 10.27
Grillplätze im Bezirk
DS/1601/II
Ö 10.28
Sicherstellung naturwissenschaftlicher Unterricht an Grundschulen
DS/1602/II
Ö 10.29
Verkehrskonzeption Spreeraum (II)
DS/1603/II
Ö 10.30
Ruhender Verkehr bei Veranstaltungen in der Columbiahalle
DS/1606/II
Ö 10.31
Verlegung der Stadt-als-Schule von der Dessauer Straße 24 zum Fraenkelufer
Konsens bei Enthaltung der Fraktion B´90/Grüne
DS/1622/II
Ö 10.32
Frauen- und Mädchenfußball im Rahmen der WM 2006
DS/1645/II
Ö 10.33
Errichtung des regionalisierten Kita - Eigenbetriebes "Kindergärten City"
Konsens gegen die Stimmen der Fraktion B´90/Grüne und der Gruppe der FDP
DS/1646/II
Ö 10.34
(nichtöffentlich)
Ö 10.35
Information durch das Bezirksamt bei Baumaßnahmen
überweisen in den Ausschuss für Bauen und Wohnen
DS/1153/II
Ö 10.36
Unterstützung der Waldorfschule
DS/1310/II
Ö 10.37
Investitionen für bewegliche Güter durch die Neueinrichtung von neuen Dienstbereichen
überweisen in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen
DS/1363/II
Ö 10.38
Besetzung des Beirates für die Arbeitsgemeinschaft nach § 44b SGB II (Verfasser : Knut Mildner-Spindler
Verfasser 2: Andy Hehmke)
DS/1393/II
Ö 10.39
Information der BVV über den Umgang mit bezirkseigenen Grundstücken, die für eine Nutzung durch Dritte bestimmt sind
überweisen in die Ausschüsse für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundvermögen, Soziales und Gesundheit und Personal, Haushaltund Investitionen (ff)
DS/1417/II
Ö 10.40
Frauenzufluchtswohnungen Projekt "Digna Casa"
DS/1448/II
Ö 10.41
Armut verhindern - Existenzminimum absichern!
überweisen in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
DS/1456/II
Ö 10.42
Denkmäler
überweisen in den Ausschuss für Kultur und Bildung
DS/1468/II
Ö 10.43
Fußgänger/Innen-Schutz-Programm
DS/1512/II
Ö 10.44
B-Plan V-67
hier: Änderung sowie Titeländerung des Bebauungsplans und Durchführung der TöB
überweisen in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Stadtplanung und Personal, Haushalt und Investitionen(ff)
DS/1626/II
Ö 10.45
Widmung von Teilflächen an der Friedenstraße/Platz der Vereinten Nationen zum öffentlichen Straßenland
überweisen in den Ausschuss für Stadtentwickluing und Stadtplanung
DS/1627/II
Ö 10.46
Widmung von Teilflächen am Gröbenufer/Ecke Oberbaumstraße zum öffentlichen Straßenland
überweisen in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung
DS/1628/II
Ö 10.47
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Förderprogramms "Lokales Kapital für soziale Zwecke" - LOS
überweisen in die Auschüsse für Soziales und Gesundheitund Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdenste und Grundvermögen(ff)
DS/1629/II
Ö 10.48
Aufstellung eines Wirtschaftsplans für die Überwachungskosten Parkraumbewirtschaftungszone 18 am Ostbahnhof
überweisen in die Ausschüsse für Umwelt und Verkehr und Personal, Haushalt und Investitionen(ff)
DS/1631/II
Ö 10.49
B-Plan XVII-25
hier: Neubaukonzept Ring Center III
Die Bezirksbürgermeisterin bestätigt, dass die Vorlage im 1. Satz um ein Wort ergänzt wird:..."Kaufkraftgutachten stellt keine erheblichen negativen Auswirkungen..."
DS/1635/II
Ö 10.50
B-Plan VI-146
hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung
überweisen in dne Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung
DS/1637/II
Ö 10.51
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2 - 12 VE, Bergmannstraße 5 -7
DS/1648/II
Ö 10.52
Übertragung von nicht mehr benötigtem und vermarktungsfähigem Grundvermögen in das Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds gemäß Beschluss des Abgeordnetenhaueses vom 11.11.2004
überweisen in die Ausschüsse für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundvermögen und Personal, Haushalt und Investitionen(ff)
DS/1649/II
Ö 10.53
Sportanlage Mariannenstraße 47
überweisen in die Ausschüsse für Schule und für Sport (ff)
DS/1650/II
Ö 10.54
Übertragung bezirklicher Kindertagesstätten an freie Träger der Jugendhilfe
DS/1651/II
Ö 10.55
B-Plan VI-31-1
hier: Öffentliche Auslegung sowie Durchführung des Bebauungsplanes
überweisen in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung
DS/1661/II
Ö 10.56
B-Plan VI-152
hier: Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung, öffentliche Auslegung sowie Durchführung des Bebauungplanes
überweisen in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung
DS/1662/II
Ö 10.57
Vergabe der Mittel für ehrenamtlich Tätige durch die Bürgerjury
DS/1663/II
Ö 10.58
"Nein!" zu Gewalt im Namen der Ehre
DS/1545/II
Ö 10.59
Schulung über rechtsextreme Symbole
DS/1546/II