Drucksache - DS/1660/II  

Ich frage das Bezirksamt:

a)      Aus welchen Gründen wird nochmals ein Bieterverfahren für das Grundstück Schlesische Str.1 durch den Liegenschaftsfond veranlasst?

      b) Weshalb hat sich das Bezirksamt nicht nach dem Beschluss der BVV gerichtet, in dem

          die GbR der Gewerbetreibenden Schlesische Str.1 als bestmögliche Lösung aller 

          Gewerbetreibenden empfohlen wurde? DS/1314/II  ( 20.10.04 Empf. des

          Steuerungsausschuss - Lifo )

Herr Postler:

Das kann Ich ihnen auch nicht sagen, welche Gründe es gegeben hat, das Bieterverfahren nochmals aufzurollen. Wir haben uns klar positioniert am 20. Oktober, dass die GbR unser Favorit ist aus verschiedenen Gründen. Heute war ein Steuerungsausschuss und es gab zu diesem Punkt auch ein bisschen Unklarheit. Der Liegenschaftsfonds hat ganz klar erklärt, es hätte kein neues Bieterverfahren gegeben, sondern freiwillig wären ihm neue Angebote zugegangen. Ich kann das nicht weiter kommentieren, noch sind wir ja nicht Herr des Verfahrens. Uns hat sozusagen, uns haben solche Hinweise auch verwundert, deswegen haben wir ja die Verwunderung gegenüber dem Steuerungsausschuss auch zum Ausdruck gebracht. Zu 2: Ich bin mir auch nicht ganz sicher, wir haben versucht die Drucksache, auf die sie sich beziehen Herr Glatzel herauszufinden, aber die, auf die sie sich beziehen, ist zurückgenommen worden, aber Ich glaube, sie meinen ja grundsätzlich den Konsens, dass wir diese Variante favorisieren, selbstverständlich und Ich darf dann die Gelegenheit auch nutzen, ihnen sozusagen die freudige Botschaft zu übermitteln, die noch ganz warm ist. Der Steuerungsausschuss heute hat beschlossen, einstimmig, dass die GbR sozusagen Eigentümer wird für dieses Grundstück, dass man absieht von einem Höchstbieterverfahren. Das war ja eigentlich auch schon Beschlusslage vom 20.Oktober, der Steuerungsdienst hat aber heute mitgeteilt, dass inzwischen auch die Unterlagen so sind, dass man diesen Schritt frohen Mutes auch gehen kann. Alle sind froh, dass dieser lange Prozess endlich zu Ende ist, wie gesagt, es hat am Rande verschiedene Irritationen gegeben, die sind heute nicht lange erörtert worden, sondern alle waren sozusagen von dem Ansinnen getragen, wirklich schnell zu Ende zu bringen und es hat dieses positive Ergebnis letztendlich auch, diese positive Ergebnis ist zum tragen gekommen, die Schlesische Straße ist darüber auch informiert worden und wir hoffen alle, dass die dicken Ordner, die wir inzwischen lalle haben, wir jetzt zur Seite packen können.