Tagesordnung - 46Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 46Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 24.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Annahme der Niederschrift der 44. Sitzung      
Ö 2     Gemeinsam statt einsam  
1445/4  
Ö 3     Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center      
Ö 4     Aussprache      
Ö 5     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6     Fundfahrräder nutzen
1300/4  
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.25 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.09.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    08.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 17 - vertagt
   

 

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sogenannte Fundfahrräder (auch bekannt als „Schrottfahrräder“), so wieder aufbereiten zu lassen, dass sie sozialen Einrichtungen im Bezirk zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung gestellt werden können. Für die Dienstleistung der Ertüchtigung der Fahrräder soll bei Initiativen, Verbänden und Trägern geworben werden.

Zeitgleich möge das Bezirksamt einen Aufruf starten, der das Ziel haben soll, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen des Bezirks die Abgabe nicht mehr genutzter, aber noch nutzbarer Fahrräder für den genannten Verwendungszweck zu erbitten.

Der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste)

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste).

Ö 7     Berliner JobCenter besser vernetzen  
1530/4  
Ö 8     Regelmäßigen Gesundheitstag einführen  
1511/4  
Ö 9     Erhalt des Pfandflaschensystems auf Grünflächen im Bezirk Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen