Drucksache - 1182/3  

Klimaschutz Klausenerplatz

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 13.12.2008 Folgendes beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Aktionsbündnis "Kiezvertrag Klimaschutz Klausenerplatz" zu unterstützen und sich als Ansprechpartner und Multiplikator des Anliegens zur Verfügung zu stellen. Dazu ist das Aktionsbündnis "Kiezvertrag Klima­schutz" zur nächsten Sitzung des Runden Tisches Klimaschutz einzuladen.

Der BVV ist bis zum http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/si010.asp?YY=2009&;MM=05&DD=3131.05.2009 zu berichten.

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Auf die Zwischenberichte vom 07.07.2009, 13.10.2009 und 27.07.2010 wird verwie­sen.

Ergänzend ist Folgendes zu berichten: Mit Zuwendungsbescheid v. 11.11.2010 hat der vom Bundesumweltministerium beauftragte Projektträger dem Bezirksamt ge­genüber die Förderung des Vorhabens ausgesprochen. Der Projektzeitraum beläuft sich auf den 01.11.2010 bis zum 31.10.2011.

In der Folge wurde eine begleitende Steuerungsrunde eingerichtet, der das Be­zirksamt, Vertreter des Auftragnehmers (B. & S. U.), des Kiezbündnisses sowie der kofinanzierenden Stellen (Sen Stadt, Gewobag) angehören. Mittlerweile ist auch das neu gegründete Unternehmensnetzwerk des Klausenerplatzkiezes hinzu getreten. Die Öffentlichkeit wird über die Internetseite des Bezirksamtes http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmers­dorf/org/umwelt/umwelt/klimaschutzkonzept-klausenerplatzkiez.html informiert, seit neuestem auch auf der landesweiten Übersicht www.berlin-klimaschutz.de. Für die Anwohnerinnen und Anwohner hat das Bezirksamt im März 2011 zwei Informations­veranstaltungen durchgeführt.

Erste Zwischenergebnisse wurden dem Ausschuss für Umwelt und Naturschutz be­reits vorgestellt (Energie- und CO2-Bilanz). Nunmehr liegen erste Maßnahmevor­schläge des Gutachters vor, die auf einem Workshop zusammen mit den Beteiligten und weiteren Experten diskutiert und vertieft werden sollen.

Das Bezirksamt hat eine Verlängerung der Projektlaufzeit beantragt (auf 31.12.2011); diese wurde genehmigt.

Das Bezirksamt wird unaufgefordert über den weiteren Verlauf berichten.

Monika Thiemen                                                                                                  Martina Schmiedhofer

Bezirksbürgermeisterin                                                                                     Bezirksstadträtin

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Ergänzend zum 4. Zwischenbericht ist folgendes zu berichten:

Der Experten-Workshop fand am 12./13.09.2011 statt. Die Diskussionen mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Kiez sowie verschiedenen Einrichtungen brachten wertvolle Hinweise, Erkenntnisse und Ergänzungen zu den Maßnahmevorschlägen. Dazu liegt eine Dokumentation (im Internet veröffentlicht) vor. Auf der Basis konnte der Ergebnisbericht gefertigt werden, der ebenfalls veröffentlicht ist. Das Vorhaben ist somit inhaltlich abgeschlossen.

Die Ergebnisse wurden dem Ausschuss für  Umwelt und Naturschutz am 13.12.2011 seitens des Gutachters vorgestellt. Die erneute Aussprache im Ausschuss am 10.01.2012 brachte einstimmige Unterstützung für die Fortführung des Vorhabens. Das Bezirksamt hat am 17.01.2012 beschlossen, den Abschlussbericht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und eine Antragstellung für das Klimaschutzmanagement bei dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vorzunehmen.

Für die Anwohnerinnen und Anwohner fand am 29.02.2012 eine Vorstellung der Ergebnisse in der Nehring-Grundschule statt. Die Ergebnisse sind ebenfalls im Internet veröffentlicht.

Der Antrag auf Förderung der Umsetzung durch ein Klimaschutzmanagement wurde mittlerweile gestellt.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt anzusehen. Es wird im zuständigen Ausschuss weiter berichten.

Reinhard Naumann                                                                                                  Elfi Jantzen

Bezirksbürgermeister                                                                                     Bezirksstadträtin