Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Verkehrsberuhigung in der Manfred-von-Richthofen-Straße (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE)  
Enthält Anlagen
0792/XX  
Ö 4.2  
Situation auf dem Grazer Platz verbessern (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE)  
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 4.3  
Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen (mitberatend FQI)  
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 4.4  
Unterführung Rubensstraße (Austauschseite)  
0892/XX  
Ö 4.5  
Schulwegsicherheit auch auf der Pallasstraße  
0893/XX  
Ö 4.6  
Radfahrerfalle am Lichtenrader Damm beseitigen  
0895/XX  
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    26.11.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Olschweski stellt den Ersatzantrag (eingebracht durch die Fraktion der CDU) vor.

 

Der Antrag der Drs.Nr. 0895/XX wird mit folgendem Text ersetzt und einstimmig beschlossen.

 

Die BVV wolle beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie der Bereich zwischen Potsdamer Straße, Alt Lichtenrade und dem Lichtenrader Damm als Stadtplatz aufgewertet und eine bessere Aufenthaltsqualität erhalten kann.

Dabei ist außerdem zu prüfen, wie eine für alle Verkehrsteilnehmer sichere und zeitgemäße Verkehrsführung des Radverkehrs geradeaus entlang des Lichtenrader Damms in Fahrtrichtung Nord erfolgen kann.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss bei Enthaltungen der Fraktion AfD - Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie der Bereich zwischen Potsdamer Straße, Alt Lichtenrade und dem Lichtenrader Damm als Stadtplatz aufgewertet und eine bessere Aufenthaltsqualität erhalten kann.

Dabei ist außerdem zu prüfen, wie eine für alle Verkehrsteilnehmer sichere und zeitgemäße Verkehrsführung des Radverkehrs geradeaus entlang des Lichtenrader Damms in Fahrtrichtung Nord erfolgen kann.

Ö 4.7  
Radweg Gleditschstraße verkehrssicher zu Ende führen  
0896/XX  
Ö 4.8  
Verkehrssicherheit durch Tempo 30 auf dem Vorarlberger Damm  
0898/XX  
Ö 4.9  
Eichhörnchen nicht verhungern lassen  
0899/XX  
Ö 4.10  
Bäume an der Urania erhalten  
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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