Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mo, 30.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Auf Wunsch BV Liesener - ISEK - Marketingskonzept für die Bahnhofstraße, sowie die Jahresplanung für das Aktive Zentrum      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
0267/XIX  
Ö 5.2  
Städtebauliche Entwicklung Ortskern Mariendorf  
Enthält Anlagen
1795/XIX  
Ö 5.3  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin -XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1829/XIX  
N 5.3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 5.4  
Aktive Informationspolitik zur Kiezentwicklung Belziger Straße  
1834/XIX  
Ö 6  
Umgestaltung des Nollendorfplatzes voran bringen  
1836/XIX  
Ö 6.1  
Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-72VE für das Grundstück Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
1866/XIX  
Ö 7  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung "Kaiser-Wilhelm-Platz" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um Grundstücke zwischen Grunewaldstraße, Hauptstraße, Vorbergstraße und Akazienstraße  
Enthält Anlagen
1914/XIX  
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    30.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Im Zuge einer ausführlichen Beratung unter anderem über weitere mögliche Bereiche, die für eine Beschlussfassung zum Geltungsbereich der sozialen Erhaltungsverordnung in Frage kämen, weist die Verwaltung auf den Aufwand, Kosten und Personalproblematik bezüglich der Prüfung dieser Bereiche hin und betont, dass die Prüfung strengen, durch das Baugesetz vorgegebenen Regelungen unterliegt und durch ein externes Gutachterbüro durchgeführt wird.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt

die Begründung für die Erweiterung des Geltungsbereiches der sozialen Erhaltungsverordnung „Kaiser-Wilhelm-Platz“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg -gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)- um die Grundstücke zwischen Grunewaldstraße, Hauptstraße, Vorbergstraße und Akazienstraße und den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Kaiser-Wilhelm-Platz“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Ortsteil Schöneberg, vom 26. August 2014; GVBl. für Berlin 2014, Seite 329f.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt die Begründung für die Erweiterung des Geltungsbereiches der sozialen Erhaltungsverordnung „Kaiser-Wilhelm-Platz“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg -gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)- um die Grundstücke zwischen Grunewaldstraße, Hauptstraße, Vorbergstraße und Akazienstraße und den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Kaiser-Wilhelm-Platz“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Ortsteil Schöneberg, vom 26. August 2014; GVBl. für Berlin 2014, Seite 329f.

Ö 8  
Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Planreife zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-73VE für das Grundstück Tempelhofer Weg 13-24 und Sach-sendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1915/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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