Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 25.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes - u. a. aktuelle Informationen zum Vorgang a) Breslauer Platz b) John-F.-Kennedy-Platz      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 21.11. und 12.12.2012      
Ö 4.1  
- Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl - MzK  
0152/XIX  
Ö 4.2  
- Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 4.3  
- Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen - MzK  
0362/XIX  
Ö 4.4  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße - MzK  
0234/XIX  
Ö 4.5  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: (Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen)  
0255/XIX  
Ö 4.6  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 4.7  
- Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten -mitberatend - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt - federführend  
0452/XIX  
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (federführend) und an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (federführend) und an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) – Konsensliste.
   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschussvorsitzende erörtert den Antrag

Zunächst erörtert der Ausschussvorsitzende den Antrag für seine Fraktion.

Der Antrag wird in vorliegender Form vonseiten der Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen nicht bestätigt. Über das Votum wird der federführende Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt schriftlich informiert.
   
    19.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Verkehr und Grünflächen hat die Ablehnung des Antrages empfohlen

Der Ausschuss für Verkehr und Grünflächen hat die Ablehnung des Antrages empfohlen. Nach ausführlicher Beratung beschließt der Ausschuss mit 6 Ja-Stimmen und neun Nein-Stimmen, der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages zu empfehlen.

 
   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Beratungsbeiträge: BV Dittmar, Götz, Rimmler, Preußker, Hauschild, Olschewski, Franz

 

Mehrheitsbeschluss Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 4.8  
- Zugang zur Tempelhofer Freiheit sicher gestalten  
0465/XIX  
Ö 5     Berartung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 16.01.2013      
Ö 5.1  
- Umbau der Dennewitzstraße zu einer verkehrsberuhigten Zone  
0500/XIX  
Ö 5.2  
- Wiedereinführung einer Straßenbahn in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
0504/XIX  
Ö 5.3  
- Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 5.4  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 5.5  
- Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen - MzK  
Enthält Anlagen
 0307/XIX  
Ö 5.6  
- Neugestaltung des Breslauer Platzes mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden - MzK  
Enthält Anlagen
 0667/XVIII  
Ö 5.7  
-Bürgerinnen, Bürger und Gewerbetreibende an den Plänen zur Umgestaltung des Breslauer Platzes beteiligen - MzK  
Enthält Anlagen
 0686/XVIII  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins      
               
 
 

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