Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung (u.a. zum Stand der Personalgewinnungs- und der Imagekampagne)      
Ö 4  
Besprechungspunkt: Personalsituation der Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadträtin Heiß vorgesehen.)      
Ö 5  
Besprechungspunkt: Parkraumzonen im S-Bahn-Ring      
Ö 6  
Auflagenbeschluss 6.18 Unterhaltung der Grünanlagen (Baumbilanz)      
Ö 7  
Auflagenbeschluss 7.4 betr. 3640/52306 Archive und Sammlungen (Hierzu ist die Teilnahme von Bezirksstadträtin Heiß vorgesehen.)      
Ö 8  
Auflagenbeschluss 7.7 betr. 3640/52306 Archive und Sammlungen (Kulturelles Sommerfest)      
Ö 9     Antragsberatung      
Ö 9.1  
Realistische Sachkostenerstattung für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 9.2  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 9.3  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 9.4  
Mit Aufstellen von Luftreinigern Ansteckungsrisiken durch Aerosole in Schulen vermindern  
Enthält Anlagen
1854/XX  
    16.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.13 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    30.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 9.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Höppner schlägt zwei Änderungen vor, die von der Antragstellenden Fraktion der Grünen übernommen werden.

Es ergeht der folgende einstimmige Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, schnellstmöglich für die kommende Kälteperiode bzw. für Zeiträume, in denen aus verschiedenen Gründen nicht permanent gelüftet werden kann, für alle Schulen Luftreiniger erworben und fachgerecht aufgestellt werden können, um das Risiko der Ansteckung mit Covid 19 zu reduzieren.

 

Weiterhin möge geprüft werden, ob CO2-Messgeräte zur Vorprüfung der Luftqualität geeignet sind.

 

Ferner möge geprüft werden, ob diese Technik in alle Schulneubau- und Sanierungsprojekte integriert werden können.

 

Eine Kooperation mit weiteren Bezirken und dem Land Berlin soll in Erwägung gezogen werden.

 

Der BVV ist bis zur Oktober-Sitzung 2020 zu berichten.

 

Ferner beschließt der Ausschuss einstimmig die Dringlichkeit.

 

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der FDP, bei Enthaltung der Fraktionen AfD und Die LINKE – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, schnellstmöglich für die kommende Kälteperiode bzw. für Zeiträume, in denen aus verschiedenen Gründen nicht permanent gelüftet werden kann, für alle Schulen Luftreiniger erworben und fachgerecht aufgestellt werden können, um das Risiko der Ansteckung mit Covid 19 zu reduzieren.

Weiterhin möge geprüft werden, ob CO2-Messgeräte zur Vorprüfung der Luftqualität geeignet sind.

Ferner möge geprüft werden, ob diese Technik in alle Schulneubau- und Sanierungsprojekte integriert werden können.

Eine Kooperation mit weiteren Bezirken und dem Land Berlin soll in Erwägung gezogen werden.

Der BVV ist bis zur Oktober-Sitzung 2020 zu berichten.

Ö 9.5  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 10     Drucksachenberatung      
Ö 10.1  
Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 11  
BVV-Sondermittel      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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